Sitzung
StvV/015/21-26
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg, Am Seebach 2
Datum
11.05.2023
Zeit
18:15-22:26 Uhr
Ö 1
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 1.1
Berichte und Mitteilungen;
hier: Preisverleihung für das Projekt "Auf die Plätze - fertig - los"
 
Ö 1.2
Berichte und Mitteilungen;
hier: Senkung der Schulumlage
 
Ö 1.3
Berichte und Mitteilungen;
hier: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Quartal 2023
 
Ö 1.4
Berichte und Mitteilungen;
hier: Fördermittelbescheid für Bau Kita Housing
 
Ö 1.5
Berichte und Mitteilungen;
hier: Sachstand Kita Villa Winzig
 
Ö 1.6
Berichte und Mitteilungen;
hier: Sachstand Kita am Campus
 
Ö 1.7
Berichte und Mitteilungen;
hier: Weitere Trauorte
 
Ö 2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.04.2023;
hier: Shuttlebus-Service

Beschluss: beantwortet

 21-26/0778
Ö 3
Anfrage der UWG-Fraktion vom 26.04.2023;
hier: Bewirtschaftung auf dem Elvis-Presley-Platz

Beschluss: beantwortet

 21-26/0785
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2023;
hier: Friedbergs Straßen sollen grüner werden

Beschluss: Mehrheitlich mit Ergänzung beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 21-26/0766
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2023;
hier: Erweiterung der gebührenpflichtigen Parkzonen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-26/0767
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.04.2023;
hier: Smart City Friedberg

Beschluss: Mehrheitlich in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 21-26/0780
Ö 6.1
Antrag der UWG-Fraktion vom 09.05.2023;
hier: Änderungsantrag zur DS-Nr. 21-26/0780 "Smart City Friedberg"

Beschluss: zurückgezogen

 21-26/0780/1
Ö 6.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.05.2023;
hier: Änderung zur DS-Nr. 21-26/0780 Smart City Friedberg

Beschluss: Mehrheitlich mit Ergänzung beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 21-26/0780/2
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2023;
hier: Prüfantrag "Effizientes Monitoring von Beschlüssen und Anträgen"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-26/0794
Ö 8
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2023;
hier: Gewährvertrag mit der Einrichtung Jimbala e.V.

Beschluss: Mehrheitlich in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 21-26/0793
Ö
Sitzungsunterbrechung von 19:49 bis 20:00 Uhr
 
Ö
Teil A
 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 18 „Gewerbegebiet Ockstadt Ost“, 2. Änderung in Friedberg – Ockstadt
hier: 1. Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
2. Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-26/0774
Ö 10
„Theater Altes Hallenbad“ hier: Kostenentwicklung der baulichen Maßnahme – Mehrbedarf in Höhe von 800.000,- €

Beschluss: Einstimmig mit Ergänzung beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-26/0772
Ö 11
Bildung eines Jugendrats zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gemäß § 4c HGO

Beschluss: Mehrheitlich in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 21-26/0764
Ö 12
Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern;
Ortsgericht Friedberg I (Stadtteile Bauernheim, Kernstadt und Ossenheim);
hier: Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Jahre 2024 - 2028;
hier: Aufstellung der Vorschlagslisten der Stadt Friedberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-26/0781
Ö 14
Wahl der Hilfsschöffinnen und Hilfsschöffen für die Jahre 2024 - 2028;
hier: Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Friedberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-26/0782
Ö 15
Genehmigung der Haushaltssatzung 2023; hier Mitteilung gem. § 50 (3) HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Teil B
 
Ö 16
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2022;
hier: Erstzugriff Sozialer Wohnungsbau

Beschluss: zurückgestellt

 21-26/0640
Ö 17
Ergänzung der Ziele im Rahmen des Realisierungswettbewerbs für die Umgestaltung der Kaiserstraße (DS-Nr. 21-26/0566)
hier: Konkretisierung zur Reduktion von Stellplätzen, Konkretisierung des Erhaltes der Bestandsbäume

Beschluss: Mehrheitlich mit Ergänzung beschlossen

 
Ö 17.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2023;
hier: Änderungsantrag zu DS-Nr. 21-26/0773

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 27, Enthaltungen: 0

 21-26/0773/1
Ö 17.2
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2023;
hier: Änderungsantrag zu DS-Nr. 21-26/0773

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 27, Enthaltungen: 0

 21-26/0773/2
Ö 18
Erhöhung Eintrittspreise für das Freischwimmbad Ockstadt;
hier: 9. Nachtragssatzung der Satzung und Gebührenordnung der Stadt Friedberg (Hessen) für die Benutzung des städtischen Freischwimmbades im Stadtteil Ockstadt

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 21-26/0784
Ö 19
Verschiedenes
 
Ö 19.1
Verschiedenes;
hier: Wasserspiel auf dem Elvis-Presley-Platz
 
Ö 19.2
Verschiedenes;
hier: Architektenwettbewerb Museum
 
Ö 19.3
Verschiedenes;
hier: Unterlagen im Bürgerinformationssystem (BI)