Sitzung: 11.05.2023 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0
Vorlage: 21-26/0784
Beschlussentwurf:
Die Satzung zur Änderung
der Satzung und Gebührenordnung der Stadt Friedberg (Hessen) für die Benutzung
des städtischen Freischwimmbades im Stadtteil Ockstadt vom 04.06.1982, - 9.
Nachtrag -, wird beschlossen.
Stadtverordneter Ewald verlässt
um 22:18 Uhr unter Hinweis auf § 25 HGO den Saal.
Stadtverordneter Weiberg
verliest den Antrag der Fraktion Die Linke. Und begründet ihn:
„Hier beantragen wir, den
Gebührentarif zu § 5 a) (Ermäßigter Tarif) bei 1,50 € für die Einzelkarte zu
belassen. Also hier auf eine Erhöhung zu verzichten.“
Stadtverordnetenvorsteher
Hollender lässt über den Änderungsantrag abstimmen und stellt folgendes
Ergebnis fest:
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt
Ja 6 Nein 23 Enthaltung 11
Stadtverordnetenvorsteher
Hollender lässt sodann über den Ursprungsbeschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Die Satzung zur Änderung
der Satzung und Gebührenordnung der Stadt Friedberg (Hessen) für die Benutzung
des städtischen Freischwimmbades im Stadtteil Ockstadt vom 04.06.1982, - 9.
Nachtrag -, wird beschlossen.
Stadtverordneter Ewald betritt um 22:21 Uhr den
Saal.
Abstimmungsergebnis: