Beschluss: Mehrheitlich mit Ergänzung beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Antragstext:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zeitnah ein übergeordnetes Konzept für den Einsatz von Smart City Anwendungen unter Heranziehung der KFW-Zuschusskriterien im Programm 436 zu erarbeiten. Dies beinhaltet die zwei Phasen „Entwicklung“ und „Umsetzung der Ziele“ im Einklang mit der Smart City Charta des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung. Dabei ist zunächst zu prüfen, inwieweit die städtischen Personalressourcen ausreichen, bzw. welche Leistungen zur Umsetzung eventuell eingekauft werden müssen.

Oberste Priorität hierbei haben Maßnahmen rund um die Neugestaltung der Kaiserstraße. Diese sind in Q3.2023 den Ausschüssen Stadtentwicklung und HuF vorzulegen, darüber hinaus sind notwendige Ressourcen im Haushalt 2024 zu hinterlegen. Zukünftige Projekte sind auf oben genannte Förderfähigkeit zu prüfen und entsprechend auszuschreiben.

 

 

Beschluss in Ergänzung:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zeitnah ein übergeordnetes Konzept für den Einsatz von Smart City Anwendungen unter Einbeziehung der entsprechenden Forschungsprojekte der THM unter Heranziehung der KFW-Zuschusskriterien im Programm 436 zu erarbeiten. Dies beinhaltet die zwei Phasen „Entwicklung“ und „Umsetzung der Ziele“ im Einklang mit der Smart City Charta des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung.

 

Oberste Priorität hierbei haben Maßnahmen rund um die Neugestaltung der Kaiserstraße. Diese sind in Q3.2023 den Ausschüssen Stadtentwicklung und HuF vorzulegen, darüber hinaus sind notwendige Ressourcen im Haushalt 2024 zu hinterlegen. Zukünftige Projekte sind auf oben genannte Förderfähigkeit zu prüfen und entsprechend auszuschreiben.

 

 


 

 


Abstimmungsergebnis: