Sitzung: 11.05.2023 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Mehrheitlich mit Ergänzung beschlossen
Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Vorlage: 21-26/0780/2
Antragstext:
Der
Magistrat wird beauftragt, zeitnah ein übergeordnetes Konzept für den Einsatz
von Smart City Anwendungen unter Heranziehung der KFW-Zuschusskriterien im
Programm 436 zu erarbeiten. Dies beinhaltet die zwei Phasen „Entwicklung“ und
„Umsetzung der Ziele“ im Einklang mit der Smart City Charta des Bundesinstituts
für Bau-, Stadt- und Raumforschung. Dabei ist zunächst zu
prüfen, inwieweit die städtischen Personalressourcen ausreichen, bzw. welche
Leistungen zur Umsetzung eventuell eingekauft werden müssen.
Oberste
Priorität hierbei haben Maßnahmen rund um die Neugestaltung der Kaiserstraße.
Diese sind in Q3.2023 den Ausschüssen Stadtentwicklung und HuF vorzulegen,
darüber hinaus sind notwendige Ressourcen im Haushalt 2024 zu hinterlegen.
Zukünftige Projekte sind auf oben genannte Förderfähigkeit zu prüfen und
entsprechend auszuschreiben.
Beschluss in Ergänzung:
Der
Magistrat wird beauftragt, zeitnah ein übergeordnetes Konzept für den Einsatz
von Smart City Anwendungen unter Einbeziehung der entsprechenden Forschungsprojekte
der THM unter Heranziehung der
KFW-Zuschusskriterien im Programm 436 zu erarbeiten. Dies beinhaltet die zwei
Phasen „Entwicklung“ und „Umsetzung der Ziele“ im Einklang mit der Smart City
Charta des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung.
Oberste
Priorität hierbei haben Maßnahmen rund um die Neugestaltung der Kaiserstraße.
Diese sind in Q3.2023 den Ausschüssen Stadtentwicklung und HuF vorzulegen,
darüber hinaus sind notwendige Ressourcen im Haushalt 2024 zu hinterlegen.
Zukünftige Projekte sind auf oben genannte Förderfähigkeit zu prüfen und
entsprechend auszuschreiben.
Abstimmungsergebnis: