Antragstext:

 

Der Magistrat wird beauftragt, einen Gewährvertrag mit Jimbala e.V. für die Dauer von drei Jahren abzuschließen. Die Höhe der jährlichen Zuwendung soll 55.000 Euro betragen, es ist ein Inflationsausgleich mit aufzunehmen. Die Mittel sind für den Haushalt 2024 anzumelden.

 

 

Stadtrat Moch verlässt den Saal.

 

Stadtverordneter B. Wagner stellt den Antrag vor und begründet ihn.

 

Stadtverordneter Durchdewald beantragt, den Antrag in den Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur und den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen.

 

Es folgt eine Wortmeldung von dem Stadtverordneten Uebelacker.

 

Stadtverordnetenvorsteher Hollender lässt über den Verweis des Antrages in den Ausschuss für Stadtentwicklung und den Haupt- und Finanzausschuss abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag auf Verweis:

 

Mehrheitlich abgelehnt

Ja 16  Nein 25  Enthaltung 0 

 

 

Auf Nachfrage von Stadtverordneten Durchdewald informiert Bürgermeister Antkowiak, dass es drei Gewährverträge gibt:

1. Theater Altes Hallenbad Friedberg gGmbH,
2. Musikschule Friedberg e. V. sowie
3. Volksbühne Friedberg e. V.
   
   

Über die bestehenden Gewährverträge wurde die Stadtverordnetenversammlung bereits mit der DS-Nr. 16-21/1817 informiert. Die Verträge laufen drei Jahre und enden demnach 2024.

 

Es folgen Wortmeldungen der Stadtverordneten Güssgen-Ackva und Fenske. Stadtverordneter Weiberg beantragt, das Wort „abzuschließen“ in „vorzubereiten“ zu ändern.

 

Es folgt eine Wortmeldung von Stadtverordneten Dr. Rack.

 

Bürgermeister Antkowiak teilt mit, dass Gewährverträge nur von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden können und die Verwaltung diese nur vorbereitet. Finanzberichte werden dem Haupt- und Finanzausschuss immer vorgelegt.

 

Stadtverordnetenvorsteher Hollender lässt sodann über den Änderungsantrag abstimmen und stellt daraufhin folgendes Ergebnis fest:

 

 

Beschuss in Abänderung:

 

Der Magistrat wird beauftragt, einen Gewährvertrag mit Jimbala e.V. für die Dauer von drei Jahren vorzubereiten. Die Höhe der jährlichen Zuwendung soll 55.000 Euro betragen, es ist ein Inflationsausgleich mit aufzunehmen. Die Mittel sind für den Haushalt 2024 anzumelden.

 

 

Stadtrat Moch betritt den Saal.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: