Sitzung: 11.05.2023 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: verwiesen
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 21-26/0767
Antragstext:
Der Magistrat wird beauftragt, Parkplätze in der Straße Am Holzpförtchen in die Parkgebührenordnung aufzunehmen.
Stadtverordneter Ertl
verlässt gemäß § 25 HGO den Saal.
Stadtverordneter Bansemer stellt den Antrag vor und begründet ihn.
Es folgen Wortmeldungen der
Stadtverordneten Güssgen-Ackva, Weiberg, Bansemer, Stoll sowie Fenske.
Stadtverordneter Durchdewald beantragt, den Antrag in den Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr zu verweisen.
Stadtverordnetenvorsteher
Hollender stellt zum Verweis des Antrages in den Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr das
Einvernehmen der Stadtverordnetenversammlung fest.
Stadtverordneter Ertl betritt um 19:00 Uhr den
Saal.
Abstimmungsergebnis zum Antrag auf Verweis: