Sitzung
StvV/027/16-21
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg
Datum
25.06.2020
Zeit
18:25-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 1.1
Berichte und Mitteilungen;
hier: Nachrücker in die Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 1.2
Berichte und Mitteilungen;
hier: Kenntnisnahmen
 
Ö 1.3
Berichte und Mitteilungen;
hier: Geburtstagswünsche
 
Ö 1.4
Berichte und Mitteilungen;
hier: Zwischenbericht Recycling-Papier
 
Ö 1.5
Berichte und Mitteilungen;
hier: Sachstandsbericht "Kunstrasenplatz Fauerbach"
 
Ö 1.6
Berichte und Mitteilungen;
hier: Machbarkeitsstudie Kaserne
 
Ö 1.7
Berichte und Mitteilungen;
hier: Außenbewirtschaftung
 
Ö 1.8
Berichte und Mitteilungen;
hier: Schulung Haushaltseckdaten
 
Ö 1.9
Berichte und Mitteilungen;
hier: Aktion "Sauberhaftes Friedberg (Hessen)"
 
Ö 2
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10. Juni 2020;
hier: Novelle der Hessischen Gemeindeordnung, Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik

Beschluss: beantwortet

 16-21/1539
Ö 3
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10. Juni 2020;
hier: Einführung einer dualen dreijährigen Ausbildung für Erzieher/-innen
Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 12. Juni 2019 / Vorlage 16-21/1147

Beschluss: beantwortet

 16-21/1540
Ö 4
Antrag der CDU-Fraktion vom 08. Juni 2020;
hier: Saubere Luft in Friedberg - Aufstellung eines City Tree

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

 16-21/1526
Ö 5
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 14. Juni 2020;
hier: Hygieneartikel

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 31, Enthaltung: 5

 16-21/1541
Ö 6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17. Juni 2020;
hier: Entwicklung Bahnhof für Friedberg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

 16-21/1550
Ö 7
Antrag der FDP-Fraktion vom 17. Juni 2020;
hier: "Sauberes Friedberg fördern"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1

 16-21/1549
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion vom 13. März 2020;
hier: Erstellung einer Feldwegesatzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 18, Enthaltung: 0

 16-21/1459
Ö 9
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. Mai 2020;
hier: Frauen-Notruf Friedberg fördern

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltung: 2

 16-21/1496
Ö 10
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 26. März 2020;
hier: Sperrmüllabfuhr TransferempfängerInnen

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 23, Enthaltung: 3

 16-21/1462
Ö 11
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. vom 13. Mai 2020;
hier: Verwertung von Grundstücken im Baugebiet "Steinern Kreuzweg"

Beschluss: beschlossen

 16-21/1491
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. Mai 2020;
hier: Friedberg wird sicherer Hafen

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 29, Enthaltung: 0

 16-21/1494
Ö 13
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. Mai 2020;
hier: Mehr Gelder für den Öffentlichen Nahverkehr

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 28, Enthaltung: 1

 16-21/1498
Ö 14
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. Mai 2020;
hier: Mehr Photovoltaik in Friedberg

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 29, Enthaltung: 0

 16-21/1499
Ö 15
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 31. Mai 2020;
hier: Öffnung der Kindertagesstätten

Beschluss: zurückgezogen

 16-21/1511
Ö
Teil A
 
Ö 16
Kommunales Grün braucht mehr biologische Vielfalt,
hier: Umwandlung von Scherrasen in Blühflächen in den Stadtteilen
Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 21. Mai 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

 16-21/1121-1
Ö 17
Zuschuss Stadtjugenring Friedberg e. V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

 16-21/1423
Ö 18
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2017 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Friedberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

 16-21/1445
Ö 19
Anwendung des Beschleunigungserlasses auf die städtischen Jahresabschlüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

 16-21/1509
Ö
Teil B
 
Ö 20
Kita Wintersteinstraße

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltung: 1

 
Ö 21
Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften vom 07. Mai 2020 (GVBl. Nr. 26 vom 15. Mai 2020)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltung: 0

 16-21/1534
Ö 22
Bundesförderprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur für das Projekt Sanierung Altes Hallenbad
hier: Beauftragung eines Büros zur Wahrnehmung der Bauherrenaufgaben

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltung: 0

 16-21/1535
Ö 23
Mündliche Anfragen
 
Ö 23.1
Mündliche Anfragen;
hier: Dachspfad
 
Ö 23.2
Müdnliche Anfragen;
hier: Schallschutzwände
 
Ö 23.3
Mündliche Anfragen;
hier: Plakate
 
Ö 23.4
Mündliche Anfragen;
hier: Regelmäßige Corona-Tests
 
Ö 23.5
Mündliche Anfragen;
hier: Offene Fragen