Sitzung
StvV/019/21-26
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg, Am Seebach 2
Datum
07.12.2023
Zeit
18:15-21:10 Uhr
Ö 1
Gedenken an verstorbene Mandatsträger
 
Ö 2
Feierliche Ehrung eines ehemaligen Stadtverordneten
 
Ö 3
Vereidigung einer Stadträtin
 
Ö 4
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 4.1
Berichte und Mitteilungen;
hier: Friedberg Open Air Sommer
 
Ö 4.2
Berichte und Mitteilungen;
hier: Sicherheit in Friedberg/Schutzmann vor Ort
 
Ö 4.3
Berichte und Mitteilungen;
hier: Interimskita Tintenklecks
 
Ö 4.4
Berichte und Mitteilungen;
hier: Landesmittel für Erstaufnahmeeinrichtungen
 
Ö 4.5
Berichte und Mitteilungen;
hier: Wahltermin Jugendrat
 
Ö 4.6
Berichte und Mitteilungen;
hier: Aktion ‚‚Sauberhaftes Friedberg"
 
Ö 4.7
Berichte und Mitteilungen;
hier: Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2023/Vereidigung des zukünftigen Bürgermeisters
 
Ö 5
Antrag der Fraktion FW/UWG vom 04.11.2023;
hier: Fahrradabstellanlagen an der Stadthalle

Beschluss: verwiesen

 21-26/0972
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2023;
hier: Überprüfung und Anpassung der Sportförderungsrichtlinien der Kreisstadt Friedberg (Hessen)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-26/0973
Ö 7
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 21.11.2023;
hier: Fahrtkostenzuschuss Entroncamento

Beschluss: verwiesen

 21-26/0974
Ö 8
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 22.11.2023;
hier: Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlvorstände

Beschluss: verwiesen

 21-26/0978
Ö 9
Antrag der FDP Fraktion vom 28.11.2023;
hier: Friedberg bekannt und erfolgreich — Für ein jährliches Unternehmertreffen unter der Schirmherrschaft der Stadt Friedberg (Hessen)

Beschluss: verwiesen

 21-26/0981
Ö 10
Antrag der FDP Fraktion vom 28.11.2023;
hier: Aktiv und attraktiv - Für ein Angebot vergünstigter sportlicher Aktivitäten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung

Beschluss: verwiesen

 21-26/0982
Ö 11
Antrag der FDP Fraktion vom 28.11.2023;
hier: Friedberg modern für nah und fern

Beschluss: verwiesen

 21-26/0983
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen;
hier: Friedberg beteiligt sich ab 2024 an der „Earth Hour“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 21-26/0986
Ö
Teil A
 
Ö 13
Verwaltungsstreitverfahren wg. Erschließungsbeitrag für eine Teilfläche des Kasernengeländes
hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 100 HGO

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 14
Grundlagen für die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes 2035

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-26/0958
N 15
gesperrte Information
 
Ö 16
Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern;
hier: Ortsgericht Friedberg I (Stadtteile Bauernheim, Kernstadt und Ossenheim);
hier: Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-26/0966
Ö 17
Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern;
hier: Ortsgericht Friedberg III (Dorheim);
hier: Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-26/0976
Ö 18
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Friedberg (Hessen)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 21-26/0977
Ö 19
Finanzcontrolling-Bericht zum 30.09.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Teil B
 
Ö 20
Satzung für die Wahl und die Aufgaben eines/einer ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Friedberg (Hessen)

Beschluss: Mehrheitlich mit Ergänzung beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17, Enthaltungen: 0

 21-26/0948
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 12 Teil 1 „Kaiserstraße/Färbergasse“ 2. Änderung – Teil A in Friedberg, Kernstadt: Billigung und Offenlage des Entwurfs

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 21-26/0875
Ö
TOP 22 bis TOP 25
 
Ö 22
1. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 23
2. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 24
3. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 25
4. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 26
Haushalt 2024
- Ergebnishaushalt 2024
- Finanzhaushalt 2024
- Stellenplan 2024
- Investitionsprogramm 2023 - 2027
- Ergebnis- und Finanzplanung 2023 - 2027
- Haushaltssatzung 2024

Beschluss: beschlossen

 21-26/0909
Ö 27
Wirtschaftsplan 2024 der Stadtwerke Friedberg (Hessen)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 28
Wirtschaftsplan 2024 (Entwurf) der Entsorgungsbetriebe der Stadt Friedberg (Hessen)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 29
gesperrte Information
 
Ö 30
Verschiedenes
 
Ö 30.1
Verschiedenes;
hier: Bauprojekt am Bahndamm/Plastikfolien
 
Ö 30.2
Verschiedenes; hier: Sachstand Jahresabschlüsse
 
Ö 30.3
Verschiedenes;
hier: Mandatsniederlegung eines Stadtverordneten