Betreff
Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern;
hier: Ortsgericht Friedberg III (Dorheim);
hier: Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen
Vorlage
21-26/0976
Aktenzeichen
10/0 - JB/All
Art
Beschlussvorlage

Beschlussentwurf:

Herr Dieter Bernhard wird als Ortsgerichtsschöffe für das Ortsgerichtsgericht Friedberg III – Dorheim gewählt.

 


Sach- und Rechtslage:

Das Amtsgericht Friedberg hat mit Schreiben vom 04.07.2023 mitgeteilt, dass die Amtszeit des Ortsgerichtsschöffen Karl Wilhelm Fölsing zum 15.10.2023 abläuft.

 

Die Stadtverordnetenversammlung wir gebeten, einen geeigneten Nachfolger vorzuschlagen.

 

In der Sitzung des Ortsbeirates Dorheim am 27.09.2023 wurde Herr Dieter Bernhard vorgeschlagen und gewählt.

 

Der Ortsbeirat Dorheim schlägt somit vor, Herrn Dieter Bernhard, Wetteraustr. 27, 61169 Friedberg (Hessen) als Ortsgerichtsschöffe zu bestellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen:

JA

X

NEIN

Haushaltsjahr

 

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt

Produkt

 

Kostenstelle

 

Investitionsnummer

 

Sachkonto

 

Einnahme oder

Ertrag

Ausgabe oder Aufwendung

Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung

JA

NEIN

Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen (§100 HGO)

Deckungsvorschlag

Friedberg (Hessen), den

Haushaltsjahr

 

 

Kostenstelle

 

Sachkonto

 

Produkt

 

Investitionsnummer

 

( Unterschrift FB Finanzen)