Sitzung: 07.12.2023 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Vorlage: 21-26/0875
Den Stadtverordneten liegt
ein vorläufiger Protokollauszug der Vorberatung im Ortsbeirat Kernstadt vom
08.11.2023 vor.
Nachdem keine Wortmeldungen
folgen, lässt Stadtverordnetenvorsteher Hollender über die Beschlussvorlage
abstimmen.
Beschluss:
- Der Entwurf
des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 12 „Stadtsanierung“, Teil 1,
Kaiserstraße / Färbergasse, 2. Änderung, Teil A in Friedberg, Kernstadt,
mit Stand vom 16.10.2023, welcher die Flurstücke 241/5, 244, 245/1, 247
und 248 der Gemarkung Friedberg, Flur 1 umfasst, wird mit den beigefügten
Unterlagen gebilligt.
- Der Entwurf
des vorhabenbezogenen Baubauungsplanes Nr. 12 „Stadtsanierung“, Teil 1,
Kaiserstraße / Färbergasse, 2. Änderung, Teil A in Friedberg, Kernstadt,
mit Stand vom 16.10.2023, ist
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Träger öffentlicher
Belange sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB mit der Planung zu beteiligen.
- Der als
Anlage 8 beigefügte Vertrag zur Kostenübernahme aller Planleistungen durch
den Vorhabenträger ist zu schließen (Kostenübernahmevertrag).
Abstimmungsergebnis: