SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 23.02.2023

Sitzung

StvV/014/21-26

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg, Am Seebach 2

Datum

23.02.2023

Zeit

18:17-19:28 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Anlage 1 zu TOP 2

Anlage 3

Öffentlicher Teil: Beginn 18:17 Uhr
Ö 1	Berichte und Mitteilungen
Ö 1.1	Berichte und Mitteilungen hier: Nachrücker in der Stadtverordnetenversammlung
Ö 1.2	Berichte und Mitteilungen hier: IT-Ausstattung der Ortsgerichte
Ö 1.3	Berichte und Mitteilungen hier: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 4. Quartal 2022
Ö 2	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.02.2023; hier: Anlaufstelle für die Betroffenen von Diskriminierung Beschluss: beantwortet	21-26/0726	21-26 0726-1 Beantwortung der Anfrage Grüne AGG 21-26 0726 ANFRAGE Grüne Anlaufstelle für Diskriminierung
Ö 3	Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2023; hier: Planung und Errichtung eines Regenrückhaltebeckens im Stadtteil Ockstadt für den Bereich des Leihgrabens Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1	21-26/0706	21-26 0706 Antrag CDU Regenrückhaltebecken im Stadtteil Ockstadt am Leihgraben
Ö 3.1	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2023; hier: Änderungsantrag zu DS-Nr. 21-26/0706 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1	21-26/0740	21-26 0740 Änderungsantrag Bündnis90/Die Grünen Regenrückhaltebecken
Ö 4	Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2023; hier: Verbindliche Quoten für geförderten Wohnraum Beschluss: verwiesen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	21-26/0728	21-26 0728 Antrag SPD Verbindliche Quoten für geförderten Wohnraum
Ö 5	Antrag der FDP-Fraktion vom 11.02.2023; hier: Prüfung von Räumlichkeiten im Ockstädter Schloss als besonderer Ort für Hochzeiten Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 19, Enthaltungen: 13	21-26/0729	21-26 0729 Antrag FDP Prüfung Räumlichkeiten Ockstädter Schloss für Hochzeiten
Ö 6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2023; hier: Kommunaler Wärmeplan für eine klimaneutrale Wärmeversorgung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2	21-26/0734	21-26 0734 Antrag Grüne Kommunaler Wärmeplan - klimaneutrale Wärmeversorgung
Ö 7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2023; hier: Lückenschluss beim Radweg Ockstadt - Bad Nauheim/Asphaltdecke Feldweg in Ockstadt Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	21-26/0735	21-26 0735 Antrag Grüne Lückenschluss Radweg Ockstadt - Bad Nauheim Asphaltdecke für Feldweg
Ö 8	Berufung eines/einer stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers/Stadtverordnetenvorsteherin
Ö 9	Wahl der Mitglieder in die Betriebskommission der Entsorgungsbetriebe Friedberg (Hessen); hier: Wahl einer wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 10	Wahl eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für das JSSSK-Mitglied mit beratender Stimme im Seniorenbeirat Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 11	Wahl von Schriftführerinnen und Schriftführern Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	21-26/0708	Vorlage
Ö	Teil A
Ö 12	Direktwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters 2023; Festlegung des Wahltermins Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	21-26/0666	Vorlage
Ö 13	Mitglieder des Seniorenbeirates Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 14	Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Lärmaktionsplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	21-26/0660	Vorlage Anlage zur Magvorl Lärmkartierung (Lärmviewer Hessen)
Ö 15	Viergleisiger Ausbau der Bahnstrecke Bad Vilbel - Friedberg (2. Baustufe S6) hier: Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens – 2. Planänderung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	21-26/0667	Vorlage Anlage 1b geänderte Stellungnahme der Stadt Friedberg zum Planfeststellungsverfahren Anlage 1 Stellungnahme der Stadt Friedberg zum Planfeststellungsverfahren Anlage 2 Übersichtskarte 2.Baustufe Friedberg Anlage 3 Auszug Lagepläne 14b – 20b Anlage 4 Auszug Landschaftspflegerischer Maßnahmenplan 14b – 20b Anlage 5 Entwurf Fachtechnische Stellungnahme Lärm Erschütterungen TÜV Süd Anlage 6 Erläuterung CEF-Maßnahme
Ö 16	Bestandsaufnahme zur Kindertagesstättenbedarfsplanung und –umsetzung / Fortschreibung Beschluss: zur Kenntnis genommen	21-26/0664	Mitteilungsvorlage
Ö 17	Liquiditätsbericht 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Teil B
Ö 18	„Theater Altes Hallenbad“ hier: Kostenentwicklung der baulichen Maßnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen	21-26/0701	Mitteilungsvorlage
Ö 19	Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Friedberg Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	21-26/0392	Vorlage Anlage 1 Stellplatzsatzung-Text-Synopse Anlage 2 - Stellplatzsatzung (NEU, Stand: 14.02.23) Anlage 3 Anlage A.1 zur Stellplatzsatzung (2022) Synopse Anlage 4 Anlage A.2 zur Stellplatzsatzung (2022) Synopse
Ö	19:23 Uhr Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 20	Betriebsverträge für zwei Kindertagesstätten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Ö 21	Ehrungen verdienter Persönlichkeiten
Ö 21.1	Ehrung von Personen nach der Satzung der Stadt Friedberg (Hessen) über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21.2	Ehrung von Personen nach der Satzung der Stadt Friedberg (Hessen) über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21.3	Ehrung von Personen nach der Satzung der Stadt Friedberg (Hessen) über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21.4	Ehrung von Personen nach der Satzung der Stadt Friedberg (Hessen) über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21.5	Ehrung von Personen nach der Satzung der Stadt Friedberg (Hessen) über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21.6	Ehrung von Personen nach der Satzung der Stadt Friedberg (Hessen) über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21.7	Ehrung von Personen nach der Satzung der Stadt Friedberg (Hessen) über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21.8	Ehrung von Personen nach der Satzung der Stadt Friedberg (Hessen) über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21.9	Ehrung von Personen nach der Satzung der Stadt Friedberg (Hessen) über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21.10	Ehrung von Personen nach der Satzung der Stadt Friedberg (Hessen) über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö	19:27 Uhr Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 22	Mündliche Anfragen
Ö 22.1	Mündliche Anfragen; hier: Förderzusage bzgl. Teilprojekte
Ö 22.2	Mündliche Anfragen; hier: Digitales Potenzialflächenkataster
Ö 22.3	Mündliche Anfragen; hier: Sitzung bzgl. Informationen zum Projekt Windkraft Winterstein
Ö 22.4	Mündliche Anfragen; hier: Besuch der Ray Barracks Kaserne
Ö 22.5	Mündliche Anfragen; hier: Satzung zur Regelung des Marktwesens
Ö 22.6	Mündliche Anfragen; hier: Beginn der Schonfrist nach BNatSchG

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:17 Uhr