Sitzung: 23.02.2023 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen
Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 21-26/0392
Beschlussentwurf:
1.
Die Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt
Friedberg (Anlage 2) wird beschlossen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt die Neufassung Stellplatzsatzung in Kraft zu setzen.
Der Stadtverordnetenversammlung liegt
die Beschlussfassung des bisherigen Gremienverlaufs vor. Die Änderungen sind in
einer neuen Fassung der Stellplatzsatzung der Stadtverordnetenversammlung im
Vorfeld der Sitzung nach Ergänzungen im Rahmen der Gremienbeteiligung
zugegangen.
Stadtverordnetenvorsteher Hollender
lässt über den Änderungsbeschlussvorschlag aus dem Ausschuss für Energie,
Wirtschaft und Verkehr und dem Ausschuss für Stadtentwicklung abstimmen.
Beschluss (in Abänderung der Stellplatzsatzung):
1.
Die Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt
Friedberg (Anlage 2) wird beschlossen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt die Neufassung Stellplatzsatzung in Kraft zu setzen.
Abstimmungsergebnis: