Sitzung
StvV/011/21-26
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg, Am Seebach 2
Datum
22.09.2022
Zeit
18:15-21:15 Uhr
Ö 1
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 1.1
Berichte und Mitteilungen;
hier: Friedberger Herbstfeeling 2022
 
Ö 1.2
Berichte und Mitteilungen;
hier: Flüchtlingsunterkunft "Schwalheimer Straße" in Dorheim
 
Ö 1.3
Berichte und Mitteilungen;
hier: Stellungnahme zur Anfrage der UWG-Fraktion "Anfrage zur Wohnsituation in der Altstadt" (DS-Nr. 16-21/0848)
 
Ö 1.4
Berichte und Mitteilungen;
hier: Straßenbauarbeiten im Mühlweg
 
Ö 1.5
Berichte und Mitteilungen;
hier: Vergabe zum Lückenschluss des Radweges entlang der Frankfurter Landstraße/Gießener Straße
 
Ö 1.6
Berichte und Mitteilungen;
hier: Kommunale Fließpfadkarte für das Stadtgebiet
 
Ö 1.7
Berichte und Mitteilungen;
hier: Förderprogramm "Zukunft Innenstadt", Neue Sitzbänke
 
Ö 1.8
Berichte und Mitteilungen;
hier: Kostenfreie Parkmöglichkeiten in der Adventszeit
 
Ö 1.9
Berichte und Mitteilungen;
hier: Erfahrungsaustausch zur Konversion "Quartier Festungspark - Fritsch" in Koblenz
 
Ö 1.10
Berichte und Mitteilungen;
hier: Besuch aus den Partnerstädten
 
Ö 1.11
Berichte und Mitteilungen;
hier: Sauberhaftes Friedberg
 
Ö 1.12
Berichte und Mitteilungen;
hier: Haushaltsplanentwurf 2023
 
Ö 2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2022;
hier: Kommunales Energieeffizienznetzwerk

Beschluss: beantwortet

 21-26/0489
Ö 3
Anfrage der UWG-Fraktion vom 30.06.2022;
hier: Entwicklung der Stellenbesetzungen in der Stadtverwaltung

Beschluss: beantwortet

 21-26/0486
Ö 4
Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.09.2022;
hier: Stand der Berichterstattung über Anträge in den Ortsbeiräten

Beschluss: beantwortet

 21-26/0530
Ö 5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2022;
hier: Eilantrag "Radwegeführung Goetheplatz"

Beschluss: Mehrheitlich in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 21-26/0521
Ö 6
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2022;
hier: Trocken und vor Wind geschützt - 2. Versuch

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 21-26/0532
Ö 7
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2022;
hier: Berufung eines/einer Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-26/0533
Ö 8
Antrag vom Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2022;
hier: Haushaltsmittel für Trinkwasserbrunnen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-26/0536
Ö 9
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2022;
hier: Erarbeitung und Implementierung eines städtischen Hitzeschutzaktionsplans

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-26/0534
Ö 10
Antrag vom Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2022;
hier: Gemeinsam Energie und Haushaltsmittel sparen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-26/0537
Ö 11
Antrag vom Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2022;
hier: Kein kostenfreies Parken im Advent im Innenstadtbereich

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 17, Enthaltungen: 0

 21-26/0538
Ö
Teil A
 
Ö 12
Ausübung des Teilerstzugriffsrechts für eine Feuerwehrnutzung
hier: Erwerb einer ca. 20.000 m² großen Teilfläche des ehemaligen Kasernengeländes zur Entwicklung eines neuen Feuerwehrstandorts in der Kernstadt.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Fortschreibung des Konzepts zur Personalgewinnung, Personalentwicklung und Personalbindung von pädagogischen Fachkräften für die Kindertagesstätten der Kreisstadt Friedberg (Hessen)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14
Wahl der Vertreterin/ des Vertreters der Stadt Friedberg (Hessen) für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2021 – 2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Umgestaltung der Friedberger Straße in Ockstadt
Hier: Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 100 HGO

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö
Teil B
 
Ö 16
Ausübung des Teilerstzugriffsrechts für einen Traustandort (Standesamt)
hier: Erwerb einer ca. 3.000 – 4.500 m² großen Teilfläche des ehemaligen Kasernengeländes für einen neuen Traustandort in der ehemaligen Kirche (Gebäude 3603).

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 7

 
Ö 17
Ausübung des Teilerstzugriffsrechts für einen neuen städtischen Bauhof
hier: Erwerb einer ca. 15.000 m² großen Teilfläche des ehemaligen Kasernengeländes für einen neuen städtischen Bauhof.

Beschluss: Mehrheitlich mit Ergänzung beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 18
Verschiedenes
 
Ö 18.1
Nachtrag: 26.09.2022
Verschiedenes;
hier: Sachstand zum Kino in Friedberg
 
Ö 18.2
Verschiedenes;
hier: Sachstand Architektenwettbewerb Kaiserstraße
 
Ö 18.3
Verschiedenes;
hier: Sachstand Fertigstellung Kreisel am Junity
 
Ö 18.4
Verschiedenes;
hier: Energiesparmaßnahmen der Stadt Friedberg (Hessen)
 
Ö 18.5
Verschiedenes;
hier: Beschlüsse von Ortsbeiräten
 
Ö 18.6
Verschiedenes;
hier: IT-Ausstattung der Ortsgerichte
 
Ö 18.7
Verschiedenes;
hier: Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Bauernheim
 
Ö 18.8
Verschiedenes;
hier: Sachstand JOH-Gebäude
 
Ö
Vorlagen zur Kenntnisnahme
 
Ö
Liquiditätsbericht 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Jahresabschluss 2021 der Entsorgungsbetriebe
Bildung von Haushaltsausgaberesten und Haushaltseinnahmeresten

Beschluss: zur Kenntnis genommen