Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13, Enthaltungen: 0

Antragstext:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

 

a)       einen Plan zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen für die nächsten fünf Jahre vorzulegen, so dass mindestens zwei Bushaltestellen pro Jahr umgebaut werden. Entsprechende Haushalsmittel sind in der Verwaltung vorzusehen.

 

Über den Plan und die Umsetzung ist regelmäßig im Ausschuss Energie, Wirtschaft und Verkehr bis zur vollständigen Umsetzung zu berichten.

 

b)      den Stadtverordneten die Präsentation der Bestandsanalyse Bushaltestellen der Firma Plplus aus Bad Nauheim, die in der Ausschusssitzung Energie, Wirtschaft und Verkehr am 18. November 2020 präsentiert wurde, bereitzustellen.

 

 

Stadtverordneter Stiller stellt den Antrag vor und begründet ihn.

 

Stadtverordneter Güssgen-Ackva schlägt vor, den Antrag in den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen.

 

Stadtverordnetenvorsteher Hollender lässt sodann über den Verweis in den Haupt- und Finanzausschuss abstimmen und stellt daraufhin folgendes Ergebnis fest:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Verwiesen

Ja 26  Nein 13  Enthaltung 0

 

Auf Nachfrage wird zugesichert, die Präsentation an die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses weiterzuleiten.