Sitzung
HuF/024/21-26
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg (Saal 1 und Saal 2), Am Seebach 2
Datum
21.11.2023
Zeit
09:03-11:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Mitteilungen der Dezernenten
 
Ö 3.1
Mitteilungen der Dezernenten;
hier: Kita Kinderburg am Rübenberg
 
Ö 4
Satzung für die Wahl und die Aufgaben eines/einer ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Friedberg (Hessen)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-26/0948
Ö 5
Verwaltungsstreitverfahren wg. Erschließungsbeitrag für eine Teilfläche des Kasernengeländes
hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 100 HGO

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Gebührenfreies Parken an den vier Adventssamstagen im Innenstadtbereich

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 11:15 Uhr
N 7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 8
Finanzcontrolling-Bericht zum 30.09.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Sachstandsbericht zum Antrag der SPD-Fraktion vom 19.06.2023;
hier: Prüfantrag Personalstelle/Gemeindepflegerin oder Gemeindepfleger für die Jahre 2023-2026

Beschluss: beantwortet

 21-26/0836
Ö 10
1. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
2. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Haushalt 2024
- Ergebnishaushalt 2024
- Finanzhaushalt 2024
- Stellenplan 2024
- Investitionsprogramm 2023 - 2027
- Ergebnis- und Finanzplanung 2023 - 2027
- Haushaltssatzung 2024

Beschluss: beschlossen

 21-26/0909

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 11:15 Uhr
N 12.1
gesperrte Information
 
N 12.2
gesperrte Information
 
N 12.3
gesperrte Information
 
N 12.4
gesperrte Information
 
N 12.5
gesperrte Information
 
N 12.6
gesperrte Information
 
N 12.7
gesperrte Information
 
N 12.8
gesperrte Information
 
N 12.9
gesperrte Information
 
N 12.10
gesperrte Information
 
N 12.11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö
Im Anschluss an die Mittagspause (11:45 bis 13:00 Uhr) folgt die Sitzung HuF/025/21-26.
 
Ö 13
Beschluss zur Einleitung der Planung für die Errichtung einer Photovoltaikanlage in Bruchenbrücken

Beschluss: verwiesen

 21-26/0908
Ö 14
Wirtschaftsplan 2024 der Stadtwerke Friedberg (Hessen)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Wirtschaftsplan 2024 (Entwurf) der Entsorgungsbetriebe der Stadt Friedberg (Hessen)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö
Haushalt 2024 - Fortführung der Haushaltsberatungen zu TOP 12
 
Ö 16
Verschiedenes
 
Ö 16.1
Verschiedenes;
hier: Sondersitzung HuF am 05.12.2023/Ausgaben Kita Kinderburg am Rübenberg für Haushalt 2024