Beschlussentwurf:
Unter
Einbeziehung der Änderungen aus den Haushaltsberatungen werden
-
die
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024
und
-
das
Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 – 2027 (§ 101 Abs. 3 HGO
i.V.m. § 9 Abs. 2 GemHVO)
in
der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Die Ergebnis- und Finanzplanung für den
Planungszeitraum 2023 – 2027 (§ 101 Abs. 4 HGO i.V.m. § 9 GemHVO) wird zur
Kenntnis genommen.
Unter
Einbeziehung der Änderungen aus den Haushaltsberatungen werden
-
die
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024
und
-
das
Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 – 2027 (§ 101 Abs. 3 HGO
i.V.m. § 9 Abs. 2 GemHVO)
in
der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Die Ergebnis- und Finanzplanung für den
Planungszeitraum 2023 – 2027 (§ 101 Abs. 4 HGO i.V.m. § 9 GemHVO) wird zur
Kenntnis genommen.
Vorsitzender Wagner teilt
mit, dass er den Haushalt 2024 wie folgt beraten möchte:
Ergebnishaushalt 2024
Finanzhaushalt 2024
Stellenplan 2024
Investitionsprogramm 2023 –
2027
Ergebnis-und Finanzplanung
2023 – 2027
1. Veränderungsliste
2. Veränderungsliste
Haushaltssatzung 2024
Diesem Vorschlag wird
einvernehmlich zugestimmt.
Mitglied Hausner teilt mit,
dass die Auszüge aus den Protokollen der Ortsbeiräte nicht vorliegen. Diese
wurden von Seiten der Verwaltung noch während der Sitzung nachgereicht.
Beratungen zum Ergebnishaushalt 2024
Antrag CDU-Fraktion
Beim Teilergebnishaushalt
Kostenstelle 1.000000 Gemeindeorgane bei den Sachkonten
6860101 Aufwendungen für Verfügungsmittel Magistrat
und
6860103 Aufwendungen für Verfügungsmittel
Stadtverordneten-Vorsteher
jeweils die Ansätze vom Jahr 2023 wieder zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 3 Nein 0
Enthaltungen 6
Von 10.25 Uhr – 10.45 Uhr
findet eine Sitzungspause statt.
Mitglied Wagner fragt nach
den aktuellen Aktivitäten des Stadtjugendrings.
Antrag Mitglied Wagner
Bei der Kostenstelle 4.451000 Jugendarbeit, bei dem
Sachkonto
7128014 Zuschuss für laufende Zwecke
(Stadtjugendring) = 11.000 €
Anbringung
eines Sperrvermerks. Die Freigabe erfolgt durch den Magistrat.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein 0
Enthaltungen 0
Darüber hinaus wird um Mitteilung der Empfänger der Zuschüsse für die
Jugendförderung gebeten (KSt. 4.451000, Sachkonto 712 8000).
Mitglied Dr. Saltzwedel
fragt nach den Standorten der gepflanzten 100 Bäume. Die Information wird für die Folgewoche zugesagt.
Mitglied Hausner bittet um
eine aktuelle Prioritätenliste bezüglich der Sanierung von Gehwegen und
Straßen. Diese wird im weiteren Sitzungsverlauf zur Verfügung gestellt.
Mitglied Hausner bittet um
Überprüfung, ob verschiedene Aufgabenbereiche an die Eigenbetriebe übertragen
werden können.
Mitglied Durchdewald teilt
mit, dass die Telefonkosten in 2024 vierfach so hoch seien wie in 2023. Die
Verwaltung wird gebeten zu überprüfen, ob die verschiedenen Anbieter nicht
gebündelt werden können. Erste Stadträtin Marion Götz teilt in Vertretung für
BGM Antkowiak hierzu mit, dass eine
Rückmeldung diesbezüglich im neuen Jahr erfolgen wird.
Es folgt die Beratung des Stellenplans von 11.15
Uhr – 11.30 Uhr.
Der Stellenplan 2024 wird in nichtöffentlicher Sitzung gemäß § 52 HGO behandelt.
Stellenplan 2024
Fragen zu einzelnen Positionen des Stellenplans 2024 werden mündlich beantwortet.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem vorgelegten Stellenplan 2024 zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein
0 Enthaltung 0
Nach der Wiederherstellung
der Öffentlichkeit teilt der Vorsitzende Herr Wagner mit, dass der Stellenplan
einstimmig genehmigt wurde.
Es erfolgt die Beratung über
die Auszüge der einzelnen Ortsbeiräte.
Dr. Rack teilt hierzu mit,
das der „Steg über die Wetter“ in Dorheim schon seit 2012 beantragt wurde.
Diese Maßnahme wurde nun im Investitionsprogramm für 2025 mit einer Summe von
400.000 € veranschlagt. Das Bauamt wird
gebeten, einen realistischen Ansatz und Kostenschätzung vorzulegen. Die
Überquerung des Steges soll nur für Fußgänger und Radfahrer möglich sein.
Vorsitzender Wagner teilt
mit, dass in Ortsbeiräten keine Anträge gestellt wurden.
Es folgt eine kurze
Erörterung über die Beratung der Ortsbeiratsprotokolle im Gremienlauf, an der
sich Vorsitzender Wagner, Herr Dr. Saltzwedel, Herr Fenske und Erste Stadträtin
Götz beteiligen.