Sitzung
EWuV/007/21-26
Gremium
Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr
Raum
Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg (Saal 3/Clubraum 1+2), Am Seebach 2
Datum
02.02.2022
Zeit
19:01-20:53 Uhr
Ö 1
Mitteilungen der Dezernenten
 
Ö 1.1
Mitteilungen der Dezernenten;
hier: Elektrische Ladesäulen für Pkw und E-Bikes
 
Ö 1.2
Mitteilungen der Dezernenten;
hier: Erstellung eines kommunalen Wasserkonzepts (Bezug: DS 16-21/1787)
 
Ö 1.3
Mitteilungen der Dezernenten;
hier: Erstellung einer Gefahrenabwehrverordnung um Schutz des Trinkwassers (Bezug: DS 16-21/1786)
 
Ö 1.4
Mitteilungen der Dezernenten;
hier: Straßenlaternen in der Fritz-Reuter-Straße
 
Ö 1.5
Mitteilungen der Dezernenten;
hier: Windpark Bruchenbrücken (Bezug: DS 16-21/1124)
 
Ö 1.6
Mitteilungen der Dezernenten;
hier: Ausbau von barrierefreien Bushaltestellen
 
Ö 2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) inkl. Mobilitätskonzept
hier: Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 16-21/1751
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04. Dezember 2019,
hier: Geschützter Fahrradweg Frankfurter Straße

Beschluss: zurückgestellt

 16-21/1354
Ö 4
Antrag der CDU-Fraktion vom 04. Februar 2020;
hier: Einrichtung von Photovoltaik Anlagen auf Liegenschaften der Stadt Friedberg

Beschluss: zurückgestellt

 16-21/1393
Ö 5
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 05. Oktober 2020;
hier: Radwege freihalten

Beschluss: zurückgestellt

 16-21/1668
Ö 6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21. Oktober 2020;
hier: Umlegung der Bundesstraße B275

Beschluss: zurückgestellt

 16-21/1681
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31. Januar 2021;
hier: 100 Prozent Klimaförderung durch das Land Hessen nutzen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 16-21/1789
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2021;
hier: Auftragsvergabe und Klimaschutz - Haushaltsbegleitbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 21-26/0282
Ö 9
Erlass der Gebühren für die Außengastronomie in der Saison 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 21-26/0324
Ö 10
Verschiedenes
 
Ö 10.1
Verschiedenes;
hier: Radfernweg
 
Ö 10.2
Verschiedenes;
hier: Wirtschaftsförderung
 
Ö 10.3
Verschiedenes;
hier: Ergänzung von Mülleimern zu den aufgestellten Aschenbechern
 
Ö 10.4
Verschiedenes;
hier: Anbringung von Zusatzschildern mit Nummern an den Straßennamensschildern
 
Ö 10.5
Verschiedenes;
hier: Lichtkonzept der Tunnelunterführung Richtung Fauerbach