Sitzung
HuF/029/11-16
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Friedberg (Hessen), Sitzungssaal Gebäude I, Raum 001, Mainzer-Tor-Anlage 6
Datum
27.11.2013
Zeit
09:00-12:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bau einer Bike- und Ride-Anlage am Bahnhof Friedberg hier: 1. Vorstellung der Planung und der Finanzierungsvereinbarung mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund 2. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushalt 2013 für die Fahrradabstellanlage 3.Bereitstellung von Mitteln für den Umbau der Grünfläche "Taxistand" im Haushalt 2014 4. Vergabe des Auftrags an die Firma Orion

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltung: 0

 11-16/0755
Ö 2
Gebührenfreies Parken an den vier Adventssamstagen im Innenstadtbereich

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

 11-16/0740
Ö 3
Wetterau-Museum: Kurzbericht zum Stand der Konzeption (Bezug: Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 11. September 2013, Top 12.4)
 
Ö 4
Erhöhung der Eintrittsentgelte für Wetterau-Museum und Judenbad Bezug: DS Nr. 11-16/0476

Beschluss: zurückgestellt

 11-16/0741
Ö 5
Weiterführung des Quartiersmanagements für das Gebiet östliche Altstadt/Fünffingerplatz im Rahmen der Altstadtsanierung Friedberg (Bezug: 11-16/0657 "Antrag der UWG-Fraktion vom 26. Juni 2013 - Arbeit Quartiesmanagement", Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04. Juli 2013, Top 5)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Stadthalle (Sachstandsbericht) Bezug: Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 26. Juni 2013, Top 2)
 
Ö 7
Verwendung der Allgemeinen Deckungsreserve

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Finanzcontrolling-Bericht zum 30.09.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 11-16/0764
Ö 9
Zwischenbericht über den Sachstand der erreichten Kooperation zwischen der Stadt Friedberg und dem Eigenbetrieb Informationstechnologie des Wetteraukreises (WEBIT) Bezug: Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 11. Juni 2013, Top 1.1

Beschluss: zurückgestellt

 11-16/0484-1
Ö 10
Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Frankfurt am Main bezüglich Behördenrufnummer D115 (Bezug: 11-16/0136 "Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 17. Oktober 2011, Bürgerfreundliche Behörden-Hotline 115auch in Friedberg", Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27. Oktober 2011)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 11
Antrag auf Fehlbedarfsfinanzierung für 10 Krippenplätze im Not-Kindergarten (NOKI) der FAB gemeinnützige GmbH für Frauen, Arbeit, Bildung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
Information zur Organisationsstruktur der Bauverwaltung (Bezug: 11-16/0685 "Aufhebung Stellenbesetzungssperre in der Planungsabteilung des Stadtbauamtes", Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 11. September 2013, Top 3)
 
Ö 13
1. Nachtragshaushaltssatzung 2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 16
Ortsumgehung Fauerbach - Sachstandsmitteilung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Jahresrechnung und Abschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2010 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Friedberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 11-16/0746
Ö 18
Vorschlag für die Prüfung des Jahresabschlusses der Entsorgungsbetriebe der Stadt Friedberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 19
Beteiligungsbericht der Stadt Friedberg 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 11-16/0763
Ö 20
Verschiedenes