Sitzung
EWuV/010/21-26
Gremium
Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr
Raum
Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg (Saal 3/Clubraum 1+2), Am Seebach 2
Datum
29.06.2022
Zeit
19:00-20:43 Uhr
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 1.1
Mitteilung des Bürgermeisters;
hier: Lückenschluss für Radwege-Netz
 
Ö 1.2
Mitteilung der Ersten Stadträtin;
hier: Information zum Antrag der UWG-Fraktion „LED-Beleuchtung Kreuzung B 455 / Gießener Straße / Frankfurter Landstraße“ (DS 16-21/0871)
 
Ö 1.3
Mitteilung der Ersten Stadträtin;
hier: Stadtbus auf Anfrage
 
Ö 1.4
Mitteilung des Vorsitzenden;
hier: Radweg Bruchenbrücken
 
Ö 2
Erlass einer kommunalen Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung
 
Ö 2.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2022;
hier: Angepasster Änderungsantrag zur DS 21-26/0388 (Stand 28.06.2022) zur Gefahrenabwehrverordnung Trinkwasserversorgung

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 21-26/0476
Ö 2.2
Erlass einer kommunalen Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung

Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö
Sitzungsunterbrechung
 
Ö 3
Antrag der CDU-Fraktion vom 04. Februar 2020;
hier: Einrichtung von Photovoltaik Anlagen auf Liegenschaften der Stadt Friedberg

Beschluss: zurückgestellt

 16-21/1393
Ö 4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2021;
hier: Auftragsvergabe und Klimaschutz - Haushaltsbegleitbeschluss

Beschluss: zurückgezogen

 21-26/0282
Ö 4.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2022;
hier: Änderungsantrag zum Antrag Auftragsvergabe und Klimaschutz - Haushaltsbegleitbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 21-26/0282-1
Ö 5
Verschiedenes