Sitzung
StvV/002/21-26
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg, Am Seebach 2
Datum
20.05.2021
Zeit
18:15-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 1.1
Berichte und Mitteilungen;
hier: Corona-Pandemie/Inzidenzwerte und Regelungen
 
Ö 1.2
Berichte und Mitteilungen;
hier: Corona-Pandemie/Corona-Informationen auf der städtischen Homepage
 
Ö 1.3
Berichte und Mitteilungen;
hier: Corona-Pandemie/Öffnungen und städtische Angebote
 
Ö 1.4
Berichte und Mitteilungen;
hier: Corona-Pandemie/Zahlen zum Impftaxi-Service der Stadt Friedberg
 
Ö 1.5
Berichte und Mitteilungen;
hier: Baumaßnahme Eisenbahnüberführung Hohlweg - Görbelheimer Hohl
 
Ö 1.6
Berichte und Mitteilungen;
hier: Corona-Pandemie/Außengastronomie
 
Ö 1.7
Berichte und Mitteilungen;
hier: Haushalt 2020 und 2021/Überplanmäßige Ausgaben
 
Ö 1.8
Berichte und Mitteilungen;
hier: Illegale Abfallablagerungen/Umfang und Kosten
 
Ö 1.9
Berichte und Mitteilungen;
hier: B275/Verlegung in die Gemarkung Friedberg
 
Ö 1.10
Berichte und Mitteilungen;
hier: Wirtschaftsplan Entsorgungsbetriebe
 
Ö 1.11
Berichte und Mitteilungen;
hier: Haushaltssatzung
 
Ö 1.12
Berichte und Mitteilungen;
hier: Gast aus der Partnerstadt Villiers-sur-Marne
 
Ö 1.13
Berichte und Mitteilungen;
hier: Geburtstagsgratulation
 
Ö 2
Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher/-innen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Festlegung der Reihenfolge der Vertretung des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.2
Sitzungstermine der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher
 
Ö 3
Änderung der Hauptsatzung;
hier: Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
 
Ö 3.1
Antrag der Frakion Bündnis 90/Die Grünen vom 10. Mai 2021;
hier: Herabsetzung der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 19, Enthaltungen: 0

 21-26/0016
Ö 4
Wahl der Mitglieder in die Betriebskommission der Stadtwerke Friedberg (Hessen)
 
Ö 4.1
Wahl der Mitglieder in die Betriebskommission der Stadtwerke Friedberg;
hier: Wahl der Mitglieder aus den Reihen der Stadtverordneten
 
Ö 4.2
Wahl der Mitglieder in die Betriebskommission der Stadtwerke Friedberg (Hessen);
hier: Wahl der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen
 
Ö 4.3
Wahl der Mitglieder in die Betriebskommission der Stadtwerke Friedberg (Hessen);
hier: Wahl der Personalratsmitglieder

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Wahl der Mitglieder in die Betriebskommission der Entsorgungsbetriebe Friedberg (Hessen)
 
Ö 5.1
Wahl der Mitglieder in die Betriebskommission der Entsorgungsbetriebe Friedberg (Hessen);
hier: Wahl der Mitglieder aus den Reihen der Stadtverordneten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.2
Wahl der Mitglieder in die Betriebskommission der Entsorgungsbetriebe Friedberg (Hessen);
hier: Wahl der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen
 
Ö 5.3
Wahl der Mitglieder in die Betriebskommission der Entsorgungsbetriebe Friedberg (Hessen);
hier: Wahl der Personalratsmitglieder

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Wahl der Mitglieder mit Stellvertreter/-innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Schwimmbad Bad Nauheim - Friedberg"
 
Ö 7
Wahl der Mitglieder mit Stellvertreter/-innen für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes "Assenheim-Bruchenbrücken"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Wahl der Vertreter/-innen und der Stellvertreter/-innen für die Verbandskammer des Regionalverbandes Frankfurt RheinMain
 
Ö 8.1
Wahl des Vertreters/der Vertreterin und des Stellvertreters/der Stellvertreterin für die Verbandskammer;
hier: Wahl des Vertreters/der Vertreterin
 
Ö 8.2
Wahl des Vertreters/der Vertreterin und des Stellvertreters/der Stellvertreterin für die Verbandskammer;
hier: Wahl des Stellvertreters/der Stellvertreterin
 
Ö 9
Wahl der Vertreterin/des Vertreters der Stadt Friedberg (Hessen) und Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2021 - 2026
 
Ö 9.1
Wahl der Vertreterin/des Vertreters der Stadt Friedberg (Hessen) und der Stellvertreterin/des Stellvertreters für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2021 - 2026;
hier: Wahl der Vertreterin/des Vertreters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 9.2
Wahl der Vertreterin/des Vertreters der Stadt Friedberg (Hessen) und Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2021 - 2026;
hier: Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10. Mai 2021;
hier: Fördertopf für gastronomische Betriebe zur Einrichtung eines Pfandsystems statt Einweggeschirr

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 21-26/0017
Ö 11
Ausländerbeiratswahl am 14. März 2021;
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl gem. § 26 des Hess. Kommunalwahlgesetzes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Erlass von Kostenbeiträgen bei Ausübung des Hausrechts, Betretungsverboten und Verzicht auf Betreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Verbindung mit der SARS-CoV-2-Virus-Pandemie

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:39 Uhr
N 13
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 14
Verschiedenes