SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 29.04.2021

Sitzung

StvV/001/21-26

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg, Am Seebach 2

Datum

29.04.2021

Zeit

18:15-19:59 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0002 Antrag Die Linke Hauptsatzung Mag.

21-26/0002

Beschluss: Bei Stimmengleichheit gem. § 54 HGO abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 21, Enthaltungen: 2

Vorlage

Änderung Beigeordnete

21-26/0004

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 21, Enthaltungen: 1

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 23, Enthaltungen: 0

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 17

0003 Antrag Die Linke Änderung Betriebssatzung Stadtwerke

21-26/0003

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Vorlage: 16-21/1808

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

16-21/1819

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 8

Vorlage

16-21/1820

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Informationen

2 Dokumente

Beginn 18:15 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Ö 2 TexteFeststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung und Übergabe des Vorsitzes

Ö 3 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit durch das an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung

Ö 4 TexteWahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

Ö 4.1 TexteWahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung;hier: Wahlvorschläge und Wahl

Ö 4.2 TexteWahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung;hier: Nachruf auf Altbürgermeister und Ehrenbürger Dr. Ludwig Fuhr

Ö 4.3 TexteWahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung;hier: Ansprache des Stadtverordnetenvorstehers

Ö 4.4 TexteWahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung;hier: Geburtstagsglückwünsche

Ö 5 TexteWahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers und ihrer oder seiner Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter

Ö 7 TexteÄnderung der Hauptsatzung; hier: Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten

Ö 7.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Linke. vom 22. April 2021;hier: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Friedberg (Hessen) - Reduzierung Magistrat

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteErhöhung oder Herabsetzung der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten

Ö 8 Bildung von Ausschüssen;

Ö 8.1 TexteBildung von Ausschüssen;hier: Verfahren zur Besetzung der Ausschüsse

Ö 8.1.1 TexteBildung von Ausschüssen;hier: Antrag der SPD-Fraktion/Erhöhung der Mitgliederzahl von 9 auf 10

Ö 8.1.2 TexteBildung von Ausschüssen;hier: Antrag der CDU-Fraktion/Antrag auf Benennungsverfahren

Ö 8.2 TexteBildung von Ausschüssen;hier: Festlegung der Art der Ausschüsse

Ö 9 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Linke. vom 22. April 2021;hier: Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Friedberg (Hessen) - Reduzierung Stadtverordnetenvertreter/-innen

Ö 10 TexteBeschluss über die Festlegung des Prüfers für die Jahresabschlüsse 2021-2023 Stadtwerke Friedberg

Ö 11 VO1 Dok.TexteNeuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern;Ortsgericht Friedberg II - Ockstadt;hier: Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers

Ö 12 VO1 Dok.TexteNeuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern;Ortsgericht Friedberg II - Ockstadt;hier: Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen