Betreff
Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern;
Ortsgericht Friedberg II - Ockstadt;
hier: Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers
Vorlage
16-21/1819
Aktenzeichen
10/0 - CB/All
Art
Beschlussvorlage

Beschlussentwurf:

 

Herr Werner Margraf wird für eine weitere Amtszeit als Ortsgerichtsvorsteher gewählt.

 


Sach- und Rechtslage:

 

Das Amtsgericht Friedberg hat uns mit Schreiben vom 02.12.2020 mitgeteilt, dass die Amtszeit des Ortsgerichtsvorstehers Werner Margraf zum 31.03.2021 abläuft.

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, einen geeigneten Nachfolger vorzuschlagen.

 

In der Sitzung des Ortsbeirates Ockstadt am 28.01.2021 wurde Herr Werner Margraf für eine weitere Amtszeit gewählt.

 

Der Ortsbeirat Ockstadt schlägt somit vor, Herrn Werner Margraf, Berliner Straße 1, 61169 Friedberg (Hessen), weiterhin als Ortsgerichtsvorsteher zu bestellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen:

JA

X

NEIN

Haushaltsjahr

 

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt

Produkt

 

Kostenstelle

 

Investitionsnummer

 

Sachkonto

 

Einnahme oder

Ertrag

Ausgabe oder Aufwendung

Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung

JA

NEIN

Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen (§100 HGO)

Deckungsvorschlag

Friedberg (Hessen), den

Haushaltsjahr

 

 

Kostenstelle

 

Sachkonto

 

Produkt

 

Investitionsnummer

 

( Unterschrift FB Finanzen)