Betreff
Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern;
Ortsgericht Friedberg II - Ockstadt;
hier: Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen
Vorlage
16-21/1820
Aktenzeichen
10/0 - CB/All
Art
Beschlussvorlage

Beschlussentwurf:

 

Herr Konstantin Meisinger wird als Ortsgerichtsschöffe für das Ortsgericht Friedberg II – Ockstadt gewählt.

 


Sach- und Rechtslage:

 

Aufgrund des Todes von Herrn Ulrich Kipp wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, einen geeigneten Nachfolger als Ortsgerichtsschöffen vorzuschlagen.

 

In der Sitzung des Ortsbeirates Ockstadt am 28.01.2021 wurde Herr Konstantin Meisinger vorgeschlagen und gewählt.

 

Der Ortsbeirat Ockstadt schlägt somit vor, Herrn Konstantin Meisinger, Pfingstbrunnenstr. 6,

61169 Friedberg (Hessen) als Ortsgerichtsschöffen zu bestellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen:

JA

X

NEIN

Haushaltsjahr

 

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt

Produkt

 

Kostenstelle

 

Investitionsnummer

 

Sachkonto

 

Einnahme oder

Ertrag

Ausgabe oder Aufwendung

Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung

JA

NEIN

Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen (§100 HGO)

Deckungsvorschlag

Friedberg (Hessen), den

Haushaltsjahr

 

 

Kostenstelle

 

Sachkonto

 

Produkt

 

Investitionsnummer

 

( Unterschrift FB Finanzen)