SessionNet | Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr - 28.06.2023 - 19:00-19:55 Uhr

Sitzung

EWuV/016/21-26

Gremium

Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr

Raum

Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg (Saal 3/Clubraum 1+2), Am Seebach 2

Datum

28.06.2023

Zeit

19:00-19:55 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Anlage 1 zu TOP 5 Gebuehrenpflichtige Parkplaetze

Ö 1	Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Mitteilungen der Dezernenten
Ö 4	Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
Ö 4.1	Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden; hier: Wahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4.2	Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden; hier: Wahl des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 5	Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2023; hier: Erweiterung der gebührenpflichtigen Parkzonen Beschluss: zurückgestellt	21-26/0767	Übersicht gebührenpflichtige Parkplätze Kernstadt 21-26 0767 Antrag SPD Erweiterung der gebührenpflichtigen Parkzonen
Ö 6	Verschiedenes
Ö 6.1	Verschiedenes; hier: Zweckentfremdung von Garagen und Parkplätzen
Ö 6.2	Verschiedenes; hier: Sitzungsrhythmus