Sitzung
HuF/024/16-21
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Friedberg (Hessen), Sitzungssaal Gebäude I, Raum 001, Mainzer-Tor-Anlage 6
Datum
22.08.2018
Zeit
19:00-20:36 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Wahl der oder des Vorsitzenden

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 1

 
Ö 2
Wahl der oder des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Berichte und Mitteilungen der Dezerneten
 
Ö 4
Neukonzeption Wetterau-Museum im Rahmen des integrierten Stadtentwicklungsprozesses (ISEK)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 5
Zuschuss an die Gesellschaft Theater Altes Hallenbad Friedberg gGmbH für die Reihe „Kulturtaucher“ für die Jahre 2019 bis 2021

Beschluss: Mehrheitlich in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

 16-21/0783
Ö 6
Evangelische Kindertagesstätte Wintersteinstraße, Ergebnisse des Sanierungsgutachtens und Kündigung des Betriebsvertrages

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 7
Baukosten-, Ausstattungs- und Betriebskostenzuschuss für die Kinderbetreuungseinrichtung Villa Kunterbunt GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 16-21/0758-1
Ö 8
Aufhebung einer Stellenbesetzungssperre bei der Kostenstelle 6.610000 – Stadtplanung -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 16-21/0759
Ö 9
Aufhebung einer Stellenbesetzungssperre bei der Kostenstelle 6.620000 – Gebäudemanagement -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 16-21/0760
Ö 10
Stellenplan 2019,
hier: Aufhebung des kw-Vermerkes und eines Sperrvermerkes bei der Kostenstelle 6.630000 -Gemeindestraßen, Ingenieurbauwerke-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 16-21/0638-1
Ö 11
Fortschreibung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 (RPS/RegFNP 2010),
Genereller Ablaufplan zur Neuaufstellung des RPS/RegFNP 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 16-21/0781
Ö 12
Aufnahme von Verhandlungen über den Erwerb des Grundstücks Mainzer-Tor-Anlage 8

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2018,
hier: Aktivierung von Wohnraumpotenzialen

Beschluss: beschlossen

 16-21/0729
Ö 14
Konversion
 
Ö 15
Einrichtung von automatischen Polleranlagen für die Zufahrten zur Fußgängerzone Altstadt
Bezug: DS-Nr. 16-21/0070 "Antrag der UWG-Fraktion vom 24. Juni 2016"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 16-21/0070-1
Ö 16
Verbesserte Verkehrslenkung im Bereich Straßheimer Straße / Grüner Weg
Bezug: DS-Nr.: 16-21/0493 "Antrag der UWG-Fraktion vom 16. September 2017"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 16-21/0493-1
Ö 17
Verbesserung der Verkehrslenkung im Bereich Einmündung Karlsbader Straße / Hanauer Straße
Bezug: DS-Nr.: 16-21/0494 "Antrag der UWG-Fraktion vom 16. September 2017"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 16-21/0494-1
Ö 18
Gebührenfreies Parken an den vier Adventssamstagen im Innenstadtbereich

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

 16-21/0773
Ö 19
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Friedberg (Hessen)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 16-21/0718
Ö 20
Verschiedenes