Sitzung
HuF/002/16-21
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Friedberg (Hessen), Sitzungssaal Gebäude I, Raum 001, Mainzer-Tor-Anlage 6
Datum
29.06.2016
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Campus der Technischen Hochschule Mittelhessen im Teilbereich der Wilhelm-Leuschner-Straße
 
Ö 1.1
Vorstellung der Planung
 
Ö 1.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. Mai 2015,
hier: "Campus" / Wieder-Öffnung der Wilhelm-Leuschner-Straße bis zum Zeitpunkt der Umsetzungsreife

Beschluss: zurückgestellt

 11-16/1189
Ö 1.3
Campus der Technischen Hochschule Mittelhessen im Teilbereich der Wilhelm-Leuschner-Straße – Einleitung eines Umwidmungsverfahrens

Beschluss: zurückgestellt

 11-16/0979
Ö 2
Neuer Dienstwagen für den Stadtbrandinspektor

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Änderung Gasabgabepreise

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 11-16/1439
Ö 4
Jahresrechnung und Abschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2012 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Friedberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 11-16/1406
Ö 5
Stadthalle Friedberg - Sachstand und weiteres Vorgehen,
(Bezug: Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 08. Juli 2015, Top 4)
 
Ö 6
Studienprojekt zur städtebaulichen Weiterentwicklung von Friedberg

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 1

 
Ö 7
Bauleitverfahren (Flächennutzungs- und Bebauungspläne), hier: Delegation der Beschlussfassung im Rahmen des Abstimmungsverfahrens bei der Bauleitplanung benachbarter Gemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB auf den Ausschuss für Stadtentwicklung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 16-21/0013
Ö 8
Erheben von Erschließungsbeiträgen im Baugebiet "Hinter Fauerbach" in Friedberg
hier: Erlass einer Abweichungssatzung gemäß § 12 (3) der Erschließungsbeitragssatzung (EBS)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 11-16/1467
Ö 9
Fällung von 25 Robinien und Nachpflanzung von 31 Bäumen in der Ludwigstraße
hier: Vorschlag Baumartenwahl und weitere Vorgehensweise

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 11-16/1053-1
Ö 10
Finanzcontrolling-Bericht der Stadt Friedberg (Hessen) zum 30.04.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Aufhebung einer Stellenbesetzungssperre bei der Kostenstelle 6.620000 Gebäudemanagement

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 12
Antrag der UWG-Fraktion vom 26. Januar 2016,
hier: E Governance / Einführung einer bürgerfreundlichen SmartphoneAPP

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 11-16/1384
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion vom 08. Februar 2016,
hier: Initiative zur interkommunalen Zusammenarbeit im Beschaffungswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 11-16/1402
Ö 14
Verwendung der Gelder "Zuweisung Unterstützung Integration vom Wetteraukreis",
hier: Sachstandsbericht
 
Ö 15
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Friedberg (Hessen),
hier: 6. Nachtrag

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 16
Verschiedenes
 
Ö 16.1
Verschiedenes,
hier: Fahrzeuge der Feuerwehr
 
Ö 16.2
Verschiedenes,
hier: Ausschreibung Quartiersmanagement