Sitzung: 29.02.2024 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 21-26/0935
Beschluss:
- Behandlung der
Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und (2)
sowie 4 (1) und (2) BauGB
Die in der Anlage 1 befindlichen
Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der förmlichen Beteiligungsverfahren
gem. §§ 3 (1) und (2) sowie 4 (1) und (2) Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen
Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen werden nach ausführlicher
Darstellung und Beratung zur Kenntnis genommen und somit als Abwägung
beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
beschlossen
Ja
42 Nein
0 Enthaltung 0
B. Satzungsbeschluss
Der Bebauungsplan
wird gem. § 10 (1) BauGB in der vorliegenden Form als Satzung beschlossen und
die Begründung sowie die Fachgutachten hierzu gebilligt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
beschlossen
Ja
42 Nein
0 Enthaltung 0
C. Bekanntmachung und Inkrafttreten
Die Verwaltung wird beauftragt, den
Bebauungsplan gem. § 10 (3) BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Mit
ortsüblicher Bekanntmachung tritt dieser somit in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
beschlossen
Ja
42 Nein
0 Enthaltung 0
Somit
ist der Bebauungsplan Nr. 95 „Nachverdichtung am Kindergarten 4-10",
Friedberg, Kernstadt einstimmig beschlossen.
Abstimmungsergebnis: