Beschlussentwurf:

Hiermit erfolgt die vom Land Hessen geforderte Bestätigung bezüglich des Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“ Innenstadtbudget.

Sach- und Rechtslage:

Die eingereichte Interessenbekundung vom 25.06.21 für das Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ war erfolgreich. Die schriftliche Zusage in Höhe von 165.500 Euro erreichte die Verwaltung am 8.09.2021 vom Staatsminister Tarek Al-Wazir. Die Förderquote vom Land beträgt laut Email vom 23.09.2021 85 % und der städtische Eigenanteil 15 %. Der städtische Eigenanteil ist durch das Budget der Kostenstelle Kulturservice (4.300000) gesichert.

Der daraufhin gestellte Förderantrag wurde am 15.09.2021 eingereicht. Das Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen bittet eine Bestätigung der Stadtverordnetenversammlung nachzureichen, die folgendes besagt:

Die Stadt bestätigt,

-          dass angestrebt wird, mit den Projekten und Maßnahmen des Innenstadtbudgets die Innenstadt ihrer Gemeinde zu stärken,

-          dass eine Strategie für die Innenstadt erarbeitet wird/wurde und

-          die genannten Maßnahmen und Projekte dazu beitragen die Ziele dieser Strategie zu erreichen.

In den Unterlagen zur Interessenbekundung wurde ausführlich dargelegt, dass mit den Friedberger Projekten (Urlaub in Friedberg, Virtuelle Stadt und Schaffung von Verweildauer auf dem Elvis-Presley-Platz) angestrebt wird, die Innenstadt zu stärken.

Eine Strategie für die Innenstadt befindet sich im Rahmen des integrierten Stadtentwicklungsprozesses (ISEK) in Arbeit. Die ausgewählten Projekte greifen verschiedene Gesichtspunkte aus dem ISEK auf.

Der Stadtverordnetenversammlung wird folglich empfohlen, die Bestätigung abzugeben.