Betreff
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11. Mai 2016,
hier: Benennung und Besetzung der Ausschüsse ab 2016
Vorlage
16-21/0002
Art
Fraktionsantrag

Antragstext:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.   In der Wahlzeit 2016 – 2021 werden zusätzlich zum Haupt- und Finanzausschuss (Pflichtausschuss gemäß § 62 Abs. 1 HGO) folgende drei Ausschüsse gebildet:

 

Ausschuss für Stadtentwicklung (Bauwesen, Umwelt und Konversion),

Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur,

Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr.

 

2.   Die Zahl der Mitglieder der vier Ausschüsse beträgt jeweils neun.

 

3.   Die Zusammensetzung der Ausschüsse erfolgt nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen

     und erfolgt im Benennungsverfahren.