Vorsitzender Turan stellt den Haushaltsplan 2022 vor.

Auf die Frage nach dem zur Verfügung stehenden Budget des Ausländerbeirates nennt die Verwaltung (Frau Kammer/Büro der städtischen Gremien) die betreffenden Seiten im Haushaltsplan (1000 EUR, s. Seite 59). Stadtverordnetenvorsteher Hollender teilt mit, dass das frühere Budget von 600 EUR auf 1000 EUR erhöht wurde.

 

Mitglied Jonfang Tchougong fragt, für welche Projekte das Budget zur Verfügung steht.

Stadtverordnetenvorsteher Hollender verweist auf die Geschäftsordnung des Ausländerbeirates, die alle Mitglieder als Ausdruck erhalten haben und auf das gültige Ortsrecht der Kreisstadt Friedberg (Hessen), einsehbar im Internet auf der Homepage der Stadt Friedberg (Hessen).

 

Vorsitzender Turan teilt mit, dass Fragen der Mitglieder zum Haushalt gebündelt über den Vorsitzenden, bis zum 11. November 2021 bei der zuständigen Dezernentin, Erster Stadträtin Götz, eingereicht werden können.

 

Stadtrat Contag weist darauf hin, dass der Ausländerbeirat als Hilfsorgan des Magistrats fungiert und dass Beschlüsse des Ausländerbeirats im Magistrat behandelt werden. In der Stadtverordnetenversammlung könne der Ausländerbeirat zu Themen, die die ausländischen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Friedberg (Hessen) betreffen, Stellung nehmen; als Ansprechpartner nennt er Stadtverordnetenvorsteher Hollender. Über den Haushaltsplan 2022 entscheide die Stadtverordnetenversammlung, nachdem Ortsbeiräte und Ausländerbeirat diesen zur Kenntnis genommen und diskutiert haben.

 

Vorsitzender Turan teilt mit, dass die Neufassung der HGO ein Anhörungs- und Rederecht des Ausländerbeirats vorsieht. Somit könnten Vorschläge in der Stadtverordnetenversammlung und im Magistrat eingebracht und auf Probleme und Themen hingewiesen werden. Die Entscheidung liege dann bei den Stadtverordneten.

 

Mitglied Demirok bittet, den Haushalt 2022 in digitaler Form zu erhalten.

Vorsitzender Turan schlägt vor, eine Fortbildung zum Thema Haushaltsplan zu besuchen. Die Mitglieder des Ausländerbeirates befürworten diesen Vorschlag.

 

Abstimmungsergebnis: