Sitzung: 06.11.2019 Ortsbeirat des Stadtteils Kernstadt
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 16-21/1243
Beschluss:
Unter
Einbeziehung der Änderungen aus den Haushaltsberatungen werden
-
die
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020
und
-
das
Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2019 – 2023 (§ 101 Abs. 3 HGO
i.V.m. § 9 Abs. 2 GemHVO)
in
der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Die Ergebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2019 – 2023 (§
101 Abs. 4 HGO i.V.m. § 9 GemHVO) wird zur Kenntnis genommen.
Anmerkung:
Benjamin Ster
beklagt sich, dass er kein Haushaltsplan bekommen hat. Ortsvorsteher Simmer
will sich darum kümmern.
Abstimmungsergebnis: