Sitzung: 07.11.2019 Ortsbeirat des Stadtteils Ossenheim
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 16-21/1243
Der Ortsvorsteher stellt fest, dass der Haushaltsentwurf
allen Ortsbeiratsmitgliedern in gedruckter Form vorliegt. Mitglied Litzinger
merkt an, dass er den Haushalt gerne wieder als PDF in elektronischer Form
erhalten würde. Dies ist nicht nur nachhaltiger, sondern wegen der
Suchfunktionen praktischer. Nach kurzer Diskussion herrscht Konsens, dass die
Verwaltung den Haushalt künftig den OB-Mitgliedern elektronisch zustellen möge.
Die Diskussion zum Haushalt eröffnet Ortsvorsteher Haas,
der die Sanierung der Mehrzweckhalle-Toiletten in 2020 begrüßt. Gleiches gelte
für den Röhrenbrunnen.
Zu den Titeln 1.0561.10 Außenanlagen
Kita und 1.0700.02 Photovoltaikanlage Kita wird bedauert, dass eine
Verschiebung auf 2021 stattfindet. Auch 1.0531.05 Sonnenschutz Kita soll in das
kommende Jahr übertragen werden, fordern die Ortsbeiratsmitglieder einstimmig.
Gleiches gilt für SK.6139000 Gutachten Sanierung Keller
in der MZH.
Mit Nachdruck wird vom Ortsbeirat auch die Bereitstellung
der Mittel für einen Traffic Tower im Haushalt für das kommende Jahr gefordert.
Auch das Fehlen der Parkplatzbeleuchtung an der Mehrzweckhalle wird kritisiert.
Im Kontext der Haushaltsstelle Baugebiete kommt die
Antwort der Bauamtsleiterin, Frau Dr. Pfeffer, zur Sprache. Ihrer Antwort kann
der Ortsbeirat nicht folgen.
Beschluss:
Der
Ortsbeirat nimmt die Haushaltssatzung 2020 was den Stadtteil Ossenheim
betrifft, mit vorgenannten Punkten zur
Kenntnis.