Frau Dr. Pfeffer weist darauf hin, dass das in dem Satzungsentwurf unter § 2 Inkrafttreten enthaltene Datum 01. Mai 2015 hinfällig ist und ersetzt werden muss. Die Ausschüsse verständigen sich auf das neue Datum 01. November 2015.

 

Beschluss:

 

Die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt“ wird gemäß dem als Anlage beigefügten Entwurf mit der vorgenannten Änderung unter § 2 „Inkrafttreten“ beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: