Sitzung
HuF/013/21-26
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Friedberg (Hessen), Stadthalle Friedberg (Saal 3/Clubraum 1+2), Am Seebach 2
Datum
14.09.2022
Zeit
18:35-19:24 Uhr
Ö 1
Mitteilungen der Dezernenten
 
Ö 1.1
Mitteilungen der Dezernenten;
hier: Sitzbänke/Kaiserstraße
 
Ö 1.2
Mitteilungen der Dezernenten;
hier: Friedberger Straße in Ockstadt/Sanierung
 
Ö 2
Konversion
 
Ö 3
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2022;
hier: Kontinuierliche Reinigung von Kaiserstraße und Altstadt

Beschluss: beantwortet

 21-26/0474
Ö 4
Ausübung des Teilerstzugriffsrechts für einen Traustandort (Standesamt)
hier: Erwerb einer ca. 3.000 – 4.500 m² großen Teilfläche des ehemaligen Kasernengeländes für einen neuen Traustandort in der ehemaligen Kirche (Gebäude 3603).

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Ausübung des Teilerstzugriffsrechts für eine Feuerwehrnutzung
hier: Erwerb einer ca. 20.000 m² großen Teilfläche des ehemaligen Kasernengeländes zur Entwicklung eines neuen Feuerwehrstandorts in der Kernstadt.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Ausübung des Teilerstzugriffsrechts für einen neuen städtischen Bauhof
hier: Erwerb einer ca. 15.000 m² großen Teilfläche des ehemaligen Kasernengeländes für einen neuen städtischen Bauhof.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 7
Umgestaltung der Friedberger Straße in Ockstadt
Hier:Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 100 HGO

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Fortschreibung des Konzepts zur Personalgewinnung, Personalentwicklung und Personalbindung von pädagogischen Fachkräften für die Kindertagesstätten der Kreisstadt Friedberg (Hessen)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 9.1
Verschiedenes;
hier: Verkaufsoffener Sonntag/Pop-up-Radweg Kaiserstraße
 
Ö
Vorlagen zur Kenntnisnahme
 
Ö
Liquiditätsbericht 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Jahresabschluss 2021 der Entsorgungsbetriebe
Bildung von Haushaltsausgaberesten und Haushaltseinnahmeresten

Beschluss: zur Kenntnis genommen