Sitzung
HuF/009/16-21
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Friedberg (Hessen), Sitzungssaal Gebäude I, Raum 001, Mainzer-Tor-Anlage 6
Datum
22.03.2017
Zeit
19:15-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Antrag der CDU-Fraktion vom 08. Oktober 2012,
Einführung der Baumbestattung in Friedberg
hier: Sachstandsbericht
 11-16/0437
Ö 2
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. Mai 2015,
hier: "Campus" / Wieder-Öffnung der Wilhelm-Leuschner-Straße bis zum Zeitpunkt der Umsetzungsreife
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zurückgestellt

 11-16/1189
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02. Dezember 2015,
hier: Vorplanung Busbahnhof / Anmeldung im Förderprogramm
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zurückgestellt

 11-16/1354
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion vom 22. Juni 2016,
hier: Durchgängige Radverkehrsverbindung vom Elvis-Presley-Kreisel bis zur Gießener Straße
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zurückgestellt

 16-21/0066
Ö 5
Beratung durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport in Fragen der Haushaltspolitik
(DS-Nr. 16-21/0161 - Antrag der CDU-Fraktion vom 04.10.2016),
hier: Sachstand
 
Ö 6
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 05. Oktober 2016,
hier: Erhöhung der Kinderbetreuungszeiten in der U6 Betreuung
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zurückgestellt

 16-21/0163
Ö 7
Aufhebung einer Stellenbesetzungssperre bei der Kostenstelle 6.580000 – Öffentliche Grünanlagen/Landschaftsbau

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltung: 0

 16-21/0294
Ö 8
Aufhebung des Sperrvermerkes Kostenstelle Wirtschaftsförderung, Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 16-21/0295
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 9.1
Verschiedenes,
hier: Kostenzusage Philipp-Dieffenbach-Schule
 
Ö 9.2
Verschiedenes,
hier: Konversion