Sitzung
HuF/027/11-16
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Friedberg (Hessen), Sitzungssaal Gebäude I, Raum 001, Mainzer-Tor-Anlage 6
Datum
26.06.2013
Zeit
18:30-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mehrkosten für den Neubau der Kindertagesstätte Kaiserstraße

Beschluss: Einstimmig mit Ergänzung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 11-16/0643
Ö 2
Sanierungsmaßnahme Stadthalle hier: Sachstandsbericht Bezug: Top 9.1 der 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.05.2013
 
Ö 3
Betriebskosten der Sportstätten und der Bürgerhäuser hier: mündlicher Bericht Bezug: Top 5.3 der 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.02.2013
 
Ö 4
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Friedberg (Hessen) - 1. Nachtrag - Bezug: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.05.2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 11-16/0608-1
Ö 5
Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Friedberg (Hessen) -Parkgebührenordnung vom 10.12.2011 - IV. Nachtrag -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

 11-16/0634
Ö 6
Weiterentwicklung der städtischen Ordnungspolizei zur Stadtpolizei Bezug: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, Berichtsauftrag des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.05.2013 (DS-Nr.: 11-16/0544)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Jahresabschluss 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Jahre 2014 - 2018, hier: Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Friedberg (Hessen)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 11-16/0583-1
Ö 9
Wahl der Hilfsschöffinnen und Hilfsschöffen für die Jahre 2014 - 2018, hier: Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Friedberg (Hessen)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 11-16/0641
Ö 10
gesperrte Information
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 12
Verschiedenes
 
Ö 12.1
Verschiedenes, Aufträge aus den Haushaltsberatungen im November 2012