hier: Zustimmung zur Weiterführung des Projekts für vorerst vier Jahre und vorläufige Mittelbereitstellung für das Jahr 2024
Beschlussentwurf:
1)
Der Weiterführung des im Rahmen des auslaufenden
Förderprogramms „Zukunft Innenstadt“ initiierte Projekt „KreativHaus“ in der
Kaiserstraße 89 wird zugestimmt.
2)
Der Übernahme der Mietkosten in Höhe von jährlich
49.000 € für die Laufzeit von vorerst vier Jahren ab 2024 wird zugestimmt. Die
Gesamtkosten belaufen sich somit auf 196.000 €.
3)
Einem Kostenzuschuss an die Diakonie für die
anteilige Deckung von Personalkosten für das Projekt „KreativHaus“ in Höhe von
maximal 75% der nachgewiesenen Personalkosten, maximal einen in Höhe von 81.000
€ pro Jahr (inkl. 2 % jährlichem Zuwachs), für die Laufzeit von vorerst vier
Jahren ab 2024 wird zugestimmt. Die Gesamtkosten belaufen sich somit hierfür
auf maximal 333.850 €.
4)
Die Verwaltung wird beauftragt, einen
entsprechenden Kooperationsvertrag mit dem aktuellen Kooperationspartner – der
Diakonie Wetterau – auszuarbeiten.
5)
Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden
Mittel für die kommenden Jahre in die Haushaltsplanung aufzunehmen und
vorzuhalten.
Sach- und Rechtslage:
Am 25. Juli 2022 wurde der Stadt Friedberg der Förderbescheid für das Landesförderprogramm „Zukunft Innenstadt“ überreicht. Nach intensiver Arbeit und Recherche wurde im September 2022 ein Kooperationsvertrag mit der Diakonie Wetterau für den Betrieb des Projektes „KreativHaus“ ausgearbeitet und anschließend unterzeichnet.
Nach Beginn der konkreten Projektarbeit im und mit dem „KreativHaus“ im Oktober 2022 hat sich das Projekt gut in das Stadtgefüge integriert. Neben der Überbrückung eines Leerstandes ist es gelungen, neue Angebote im Innenstadtbereich zu schaffen und anzubieten, die von der breiten Öffentlichkeit gut angenommen werden.
Aufgrund des guten Verlaufes des Projektes wird empfohlen, das Projekt fortzuführen.
Die Finanzierung des Projektes erfolgt noch bis Dezember 2023 anteilig über das Landesförderprogramm „Zukunft Innenstadt“. Da das Förderprogramm ausläuft, kann hierüber keine Anschlussfinanzierung erfolgen. Folglich muss die Stadt ab dem Jahr 2024 die jeweiligen Kosten selbst tragen.
Für die kommenden vier Jahre ab 2024 werden für die Fortführung des „KreativHaus“ folgende Kostenpositionen in Abstimmung mit der Diakonie Wetteraukreis angesetzt:
Kostenposition |
Kostenansatz 2024 (brutto) |
Betrag (brutto) für Laufzeit |
Miete
(warm) |
49.000 € |
196.000 € |
Personalkostenzuschuss
(anteilig 75 %) |
81.000 €
(maximal) |
333.850 €
(inkl. 2 % Lohnsteigerung im Jahr) auf die
Jahre verteilt: 2024: 81.000 € 2025: 82.620 € 2026: 84.272 € 2027: 85.958 € |
Möbel
(GWG) |
1.500 € |
1.500 € |
sonst.
Kosten |
2.000 € |
2.000 € |
|
|
|
Gesamtkosten |
133.000 € |
533.350 € |
Die Höhe der Mietkosten umfasst den vollständigen Betrag gemäß dem Mietvertrag für das o.g. Objekt.
Um einen effektiven Weiterbetrieb des KreativHaus zu gewährleisten, sollen eine Fachkraft in Vollzeit sowie eine studentische Hilfskraft in Teilzeit eingesetzt werden. Von den tatsächlich anfallenden Personalkosten für das Projekt „KreativHaus“ übernimmt die Stadt Friedberg einen Anteil von 75 %; maximal jedoch 81.000 € pro Jahr (für die Folgejahre mit 2 % Lohnsteigerung kalkuliert). Den übrigen Kostenanteil hat die Diakonie Wetteraukreis zu tragen.
Es ist davon auszugehen, dass mit der Fortführung des Projektes weiterhin positive Effekte für die Entwicklung der Innenstadt entstehen werden. Neben der Förderung der Belebung der Innenstadt werden hierdurch auch Entfaltungsmöglichkeiten für neue Gewerbetreibende und Vereine gegeben.
Aufgrund des zuvor genannten wird empfohlen, für die kommenden vier Jahre die entsprechenden Haushaltsmittel einzustellen und vorzuhalten. Damit wird auch eine gewisse Planungssicherheit für den Kooperationspartner und damit eine zielorientierte Weiterentwicklung des KreativHaus gewährleistet.
Finanzielle Auswirkungen: |
X |
JA |
☐ |
NEIN |
|
Haushaltsjahr |
2024 |
X |
Ergebnishaushalt |
☐ |
Finanzhaushalt |
Produkt |
571.00 |
Kostenstelle |
6.790000 |
||
Investitionsnummer |
|
Sachkonto |
6701000 |
||
Einnahme oder Ertrag |
€ |
Ausgabe oder Aufwendung |
€ 49.000 |
||
Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung |
X |
JA |
NEIN |
||
Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen
und Auszahlungen (§100 HGO) Deckungsvorschlag |
Friedberg (Hessen), den |
||||
Haushaltsjahr |
|
|
|||
Kostenstelle |
|
||||
Sachkonto |
|
||||
Produkt |
|
||||
Investitionsnummer |
|
( Unterschrift FB Finanzen) |
Finanzielle Auswirkungen: |
X |
JA |
☐ |
NEIN |
|
Haushaltsjahr |
2024 |
X |
Ergebnishaushalt |
☐ |
Finanzhaushalt |
Produkt |
571.00 |
Kostenstelle |
6.790000 |
||
Investitionsnummer |
|
Sachkonto |
6179000 |
||
Einnahme oder Ertrag |
€ |
Ausgabe oder Aufwendung |
€ 83.000 |
||
Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung |
JA |
X |
NEIN |
||
Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen
und Auszahlungen (§100 HGO) Deckungsvorschlag |
Friedberg (Hessen), den |
||||
Haushaltsjahr |
|
|
|||
Kostenstelle |
|
||||
Sachkonto |
|
||||
Produkt |
|
||||
Investitionsnummer |
|
( Unterschrift FB Finanzen) |
Finanzielle Auswirkungen: |
X |
JA |
☐ |
NEIN |
|
Haushaltsjahr |
2024 |
☐ |
Ergebnishaushalt |
X |
Finanzhaushalt |
Produkt |
571.00 |
Kostenstelle |
6.790000 |
||
Investitionsnummer |
6.0890.06 |
Sachkonto |
0890010 |
||
Einnahme oder Ertrag |
€ |
Ausgabe oder Aufwendung |
€ 1.500 |
||
Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung |
X |
JA |
NEIN |
||
Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen
und Auszahlungen (§100 HGO) Deckungsvorschlag |
Friedberg (Hessen), den |
||||
Haushaltsjahr |
|
|
|||
Kostenstelle |
|
||||
Sachkonto |
|
||||
Produkt |
|
||||
Investitionsnummer |
|
( Unterschrift FB Finanzen) |