Betreff
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
Vorlage
16-21/1712/1
Aktenzeichen
60/0 Mg
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Beschlussentwurf:

Der Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung wird zugestimmt.


Sach- und Rechtslage:

Nach der Neufassung der Friedhofssatzung aufgrund neuer Bestattungsarten ist nunmehr eine grundlegende Überarbeitung der Friedhofsgebührensatzung mit weiteren Gebührentatbeständen notwendig. Zudem ist darauf zu verweisen, dass die letzte Überarbeitung 8 Jahre zurück liegt, so dass nun auch die gestiegenen Personalkosten zu berücksichtigen sind, um dem Kostendeckungsprinzip nach dem Kommunalabgabengesetz zu entsprechen.

Als Anlagen sind beigefügt:

  • Entwurf der Satzung
  • Gegenüberstellung der Gebühren alt/neu sowie Vergleich mit der Stadt Bad Nauheim
  • Gegenüberstellung mit anderen Kommunen



Finanzielle Auswirkungen:

JA

X

NEIN

Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt

Produkt

Kostenstelle

Investitionsnummer

Sachkonto

Einnahme oder

Ertrag

Ausgabe oder Aufwendung

Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung

JA

NEIN

Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen (§100 HGO)

Deckungsvorschlag

Friedberg (Hessen), den

Haushaltsjahr

Kostenstelle

Sachkonto

Produkt

Investitionsnummer

( Unterschrift FB Finanzen)