Beschlussentwurf:
Dem Abschluss des Kooperationsvertrages zum Erstellen der Machbarkeitsstudie Radschnell- bzw. Raddirektverbindung FRM6 wird zugestimmt.
Sach- und Rechtslage:
Die Stadt Friedberg schließt sich dem Vorhaben an, im ersten Halbjahr
2020 eine Machbarkeitsstudie für eine Radschnell- bzw. -direktverbindung im
Korridor Butzbach – Frankfurt am Main zu beauftragen. Die Machbarkeitsstudie
wird durch den Regionalverband FrankfurtRheinMain federführend beauftragt und
koordiniert.
Aufgrund der bisherigen Erfahrungswerte ist für eine solche
Machbarkeitsstudie ein Gesamtbetrag in Höhe von rund 100.000,- € anzusetzen.
Die Partner der beteiligten Kommunen Bad Nauheim, Bad Vilbel, Butzbach,
Frankfurt am Main, Friedberg, Karben, Ober-Mörlen und Wöllstadt sowie der
Wetteraukreis beteiligen sich partnerschaftlich an der Finanzierung der Studie.
Der geschätzte Anteil der Stadt Friedberg beträgt maximal 10.000,- €. Es ist
mit einer Landesförderung in Höhe von 50% zu rechnen, sodass sich ein
kommunaler Eigenanteil von 5.000,- € ergibt. Die Beteiligung an dem Vorhaben
ist vorbehaltlich der Förderung durch das Land. Die detaillierte Aufgaben- und
Kostenaufteilung zwischen den Projektpartnern wird in einem Kooperationsvertrag
festgehalten.
Begründung:
Radschnell- bzw. -direktverbindungen können wichtige Bausteine der
Verkehrswende sein. Als leistungsfähige Radverkehrsanlagen ermöglichen sie,
dass Radfahrpendelnde, über die kommunalen Grenzen hinweg, zügig, komfortabel
und sicher vorankommen. Durch diese Premiumrouten des Radverkehrs wird das
Klima geschont, die Luftqualität verbessert und sie nutzen alle
Verkehrsteilnehmenden, weil sie das Straßensystem entlasten.
Im April 2019 hat das Land Hessen eine landesweite Potenzialkorridorstudie
für Radschnell- und -direktverbindungen veröffentlicht, welche für den Korridor
Butzbach – Frankfurt am Main die Potenziale für eine Raddirektverbindung
nachweist und die Empfehlung für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie
gibt. Basierend darauf wurde am 18.09.2019 in der Verbandskammer des
Regionalverbands einstimmig das 1. Maßnahmenpaket der Radwege-Offensive
beschlossen, welches die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für den Korridor
Butzbach – Frankfurt am Main beinhaltet. Als neutraler Akteur und mit der
entsprechenden Expertise durch die Durchführung von bisher drei
Machbarkeitsstudien ist der Regionalverband prädestiniert, die koordinierende
Rolle bei diesem Vorhaben zu übernehmen.
Die Machbarkeitsstudie beinhaltet zwei Ziele: Zum einen soll untersucht werden, in welcher Ausbauqualität eine solche Radverbindung realisiert werden kann. Zum anderen soll im Anschluss auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse eine gemeinsame Trassenführung für eine Realisierung erarbeitet werden.
X |
JA |
☐ |
NEIN |
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Haushaltsjahr |
2020 |
X |
Ergebnishaushalt |
☐ |
Finanzhaushalt |
Produkt |
541.00 |
Kostenstelle |
6.630000 |
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Investitionsnummer |
--- |
Sachkonto |
6779000 |
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Einnahme oder Ertrag |
€ |
Ausgabe oder Aufwendung |
10.000,00 € |
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Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung |
☐ |
JA |
☐ |
NEIN |
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Überplanmäßige und außerplanmäßige
Aufwendungen und Auszahlungen (§100 HGO) Deckungsvorschlag |
Friedberg (Hessen), den |
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Haushaltsjahr |
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Kostenstelle |
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Sachkonto |
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Produkt |
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Investitionsnummer |
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( Unterschrift FB
Finanzen) |