Betreff
Einrichtung eines Gestaltungsbeirates
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.April 2019
Bezug: StVV vom 27.06.2019
DS-Nr. 16-21/1068
Vorlage
16-21/1291
Aktenzeichen
60/1-Ks
Art
Mitteilungsvorlage

Teil 1 des Antrags: Einladung Mitarbeiter der Architektenkammer

 

Gemäß Auskunft von Kammermitglied Herrn Klie erläutert die  Architektenkammer gerne in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am Donnerstag, den 21.11.2019, 19.00 Uhr das Dienstleistungs-Angebot eines Temporären Gestaltungsbeirates. Hierbei wird anhand einer PowerPoint Präsentation diese Dienstleistung der Architektenkammer erläutert, und eine grobe Kostenübersicht und das Prozedere dargestellt. Außerdem kann auch über Erfahrungen berichtet werden.

 

Teil 2 des Antrags:  Befragung mit bereits vor Ort tätigen Gestaltungsbeiräten

Es wurde der Focus auf mit Friedberg vergleichbare Kommunen gerichtet (Einwohnerzahl). (Darmstadt, Wiesbaden, Kassel und Mainz, die über Gestaltungsbeiräte verfügen, wurden nicht befragt.)

Seitens der Planungsabteilung wurden folgende hessische Kommunen nach ihren Erfahrungen mit dem Thema „Gestaltungsbeirat“ telefonisch befragt: Bad Nauheim (ca. 31000 EW), Butzbach (ca. 26.000 EW), Bad Vilbel (ca. 34.000 EW), Friedrichsdorf (ca. 25.000 EW), Rosbach (ca. 13.000 EW), Usingen (ca. 15.000 EW), Gießen (ca. 83.000 EW), Kronberg (ca. 17.550 EW), Oberursel (ca. 45.8000 EW), Wetzlar (ca.51000 EW) und Eschwege (ca. 20.000 EW).

Diese Befragung hat folgendes Ergebnis:

 

Gestaltungsbeirat vorhanden?

-       Die Stadt Eschwege hatte ca. 10 Jahre einen Gestaltungsbeirat, seit 2 ½ Jahren aber nicht mehr.

-       Keine der anderen Städte hat noch oder hatte einen Gestaltungsbeirat.

 

Erfahrung mit Gestaltungsbeirat?

-       Ein Fachbereichsleiter hatte bei einem vorherigen Arbeitgeber Erfahrungen mit einem Gestaltungsbeirat, die er allerdings nicht positiv bewertet. Seiner Auffassung nach werden Verfahren gelähmt, es wird keine Verantwortung übernommen, Zusammenarbeit ist nicht dynamisch, es entstand der Eindruck, dass auch eigene Interessen verfolgt werden. Aus seiner persönlichen Erfahrung unterstützt er die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates in seinem aktuellen Arbeitsumfeld nicht.

-       In einer anderen befragten Stadt gab es zeitweise, für die Entwicklung einer innerstädtischen Fläche (Konversion), einen objektbezogenen  Gestaltungsbeirat. Diese Arbeit wurde positiv bewertet

-       4 Befragte haben geantwortet, dass Gestaltung mit Hilfe von Gestaltungssatzungen erfolgt

-       3 Befragte haben geäußert, dass kein Interesse an einem Gestaltungsbeirat besteht, es noch nie Thema war oder dieser politisch nicht gewollt ist

-       3 Befragte hatten ebenfalls SPD-Prüfaufträge, davon wurden 2 noch nicht abschließend beraten und einer von der StVV abgelehnt

-       1 Befragter äußerte: Kein Interesse an der Einrichtung eines Gestaltungsbeirates

-       2 Befragte äußerten, dass das Thema immer wieder mal  diskutiert wird, aber kein Handlungsbedarf gesehen wird

-       1 Befragter äußerte, dass aktuell ein ISEK aufgestellt wird, und man mit den darin formulierten Zielen zur Gestaltung umgehen wird

 

Temporärer Gestaltungsbeirat als Kammerdienstleistung

-       In keiner der befragten Städte war ein temporärer Gestaltungsbeirat tätig

-       In einer Stadt wurde das Angebot eines temporären Gestaltungsbeirates durch die AKH in den Gremien vorgestellt