Was?

Warum?

Wer?

Aktueller Stand 25.09.2018

Entscheidungsträger

Änderung der Müllabholtermine (nicht mehr montags), damit der Müll nicht über das Wochenende steht

Vermeidung, dass Müll bereits über das Wochenende auf der Straße steht. Beachtung des Geschäftsschlusses am Samstagnachmittag.

Entsorgungsbetriebe

Änderung der Abholtermine seit 01.01.2018

Entsorgungsbetriebe

Aufkleber mit Bilderklärungen für Biotonne (östliche und westliche Altstadt)

Korrekte Müllsortierung

Entsorgungsbetriebe in Zusammenarbeit mit dem Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung

Aufkleber wurden übergeben und werden verteilt bzw. geklebt, wenn sie fehlen

Entsorgungsbetriebe

Mülltrennungs-Infoblätter in verschiedenen Sprachen (östliche und westliche Altstadt)

Korrekte Müllsortierung

Entsorgungsbetriebe in Zusammenarbeit mit „Fünf-Finger-Treff“

Bereits in Gebrauch

Amt für soziale und kulturelle Dienste und Einrichtungen

zusätzliche Abfalleimer inkl. Zigarettenabfallfach/ und eine Dog-Station in der östlichen und westlichen Altstadt

Verdichtung der Abfallentsorgungsmöglichkeit

Fünf-Finger-Treff, Bauhof, Amt für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen

Umsetzung ist erfolgt

Amt für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen

Entfernung/Neugestaltung und Umnutzung der Erdinseln

Patenschaften (östliche und westliche Altstadt)

Verminderung illegaler Müllsammelstellen,

Identifizierung mit Grünfläche,

Optische Aufwertung

Amt für soziale und kulturelle Dienste und Einrichtungen in Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen

Aufgabe wird im IV Quartal angegangen, Förderbescheid musste abgewartet werden und erreichte uns erst im August 2018

Amt für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen (Rückbau),

Patenschaftssuche für bleibende Erdinseln (Amt für soziale und kulturelle Dienste und Einrichtungen)

Erläuterung des deutschen Müllsystems im Rahmen von Eigentümerversammlungen oder Haustreffen (bzw. an Hausmeister)

Sprachbarrieren überwinden, Verständnis schaffen

„Fünf-Finger-Treff“ in Absprache mit Amt für soziale und kulturelle Dienste und Einrichtungen

Wird durchgeführt, zusätzlich Einzelgespräche im Fünf-Finger-Treff

Amt für soziale und kulturelle Dienste und Einrichtungen

Aufstellung eines öffentlichen Müllcontainers und Bewirtschaftung dieses durch die Entsorgungsbetriebe. Kosten werden dem Fünf-Finger-Treff in Rechnung gestellt, um Gebührenhaushalt nicht zu belasten

Die Aufstellungsmöglichkeiten auf den Grundstücken und in den Häusern der Altstadt ist sehr beschränkt oder teilweise sogar nicht möglich,

Schaffung einer legalen Entsorgungsmöglichkeit

Amt für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen und Entsorgungsbetriebe (Bewirtschaftung), Leerung durch Fachfirma

Idee wurde aufgrund der Enge in der Altstadt und den Folgekosten verworfen. Andere Plätze wurden geprüft, aber aufgrund der Entfernung ebenfalls verworfen

Stadtverordnetenversammlung (haushaltsrelevant)

Kostenschätzung 5.000 €

Ausgabe von Gelben Säcken im Fünf-Finger-Treff

Wohnraumnahe Versorgung mit Gelben Säcken und Möglichkeit zur Erläuterung  des Mülltrennungssystems bei der Herausgabe

„Fünf-Finger-Treff“

Findet statt

Amt für soziale und kulturelle Dienste und Einrichtungen

Hilfestellung bei Sperrmüllanträgen

Sprachbarrieren überwinden

„Fünf-Finger-Treff“

Findet statt

Fünf-Finger-Treff

Personalstelle Ordnungspolizist in Funktion als „Altstadtkümmerer“ für östliche und westliche Altstadt

Pädagogik und Durchsetzungskraft in einer Person, Präsenz vor Ort, stabiler Beziehungsaufbau Kontrolle und Hilfestellungen,

Sanktionen bei Nichtbeachtung

Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung in Zusammenarbeit mit dem „Fünf-Finger-Treff“

Besetzung der Stelle erfolgte, Austauschtermine zwischen 5FiT und Ordnungspolizei findet statt

Dezernenten

Austausch der bisherigen öffentlichen Abfalleimer durch Abfalleimer mit  Zigarettenabfallfach in der östlichen und westlichen Altstadt

Schaffung einer Möglichkeit zur ordentlichen Entsorgung

Baubetriebshof

Umsetzung erfolgte

Amt für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen

2018: Anschreiben aller Hauseigentümer in der östlichen Altstadt und Erinnerung an die Pflichten als Hauseigentümer sowie des Vorgehens

Bewusstsein für Rechte und Pflichten schaffen

Information über weiteres Handeln (Transparenz)

Entsorgungsbetriebe

Umsetzung erfolgte im Juni 2018 (siehe Anlage)

Magistrat

Ab Juli 2018: Rechnungstellung bei illegaler Entsorgung

Beachtung der Pflichten als Hausbesitzer, Einwirkung auf Mieter,

Erhaltung des Stadtbildes, Unterstützung der Bewohner bei Umstellung,

Sanktion bei illegaler Müllablagerung

Entsorgungsbetriebe in Zusammenarbeit mit dem Baubetriebshof und dem Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung

Täglich: Kontrolle durch Ordnungspolizei ob illegaler Müll abgelagert wurde. Informationsweitergabe an Bauhof bezüglich Abtransport und Entsorgungsbetriebe bezüglich der Rechnungs-stellung

Magistrat

Bußgeldbescheid

Einhaltung des Gesetzes (Kreislaufwirtschaftsgesetz)

Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung

Wird seit Juli umgesetzt

Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung

Arbeitskreisbildung

(Tagung alle 2-3 Monate)

Ständiger Austausch und gemeinsames Lösungserarbeiten mit allen Beteiligten

Amt für soziale und kulturelle Dienste und Einrichtungen: „Fünf-Finger-Treff“, Entsorgungsbetriebe, Amt für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen, Baubetriebshof, Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung

Arbeitskreis-sitzungen am:

10.04.2018

05.06.2018

25.09.2018

Magistrat