Beschlussentwurf:

Dem Abschluss eines Gewährvertrages mit der Gesellschaft Theater Altes Hallenbad Friedberg gGmbH für die Reihe „Kulturtaucher“. in Höhe von 10.000 € für das Jahr 2019, in Höhe von 15.000 € für das Jahr 2020 und in Höhe von 20.000 € für das Jahr 2021 wird zugestimmt. Bei Feststellung eines positiven Ergebnisses im Jahresabschluss für die Reihe „Kulturtaucher“ wird dieses mit 50 % auf den Zuschussbetrag des Folgejahres angerechnet (Reduzierung des Zuschusses im Folgejahr).

Sach- und Rechtslage:

Der Gesellschaft Theater Altes Hallenbad Friedberg gGmbH für die Reihe „Kulturtaucher“ wird als Dienstleister für die Stadt Friedberg auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung mit Kulturveranstaltungen ein Zuschuss gewährt.

Seit drei Jahren organisiert eine AG innerhalb der Vereins/gGmbH im Theater Altes Hallenbad das Kulturprogramm „Kulturtaucher“. Dieses Programm erhält mittlerweile überregionalen Zuspruch und ist ein Imagegewinn für die Stadt. Die Stadtverordnetenversammlung beschloß für das Haushaltsjahr 2018 einen Zuschuss in Höhe von 10.000 € (8.000 € Kulturtaucher plus 2.000 € Kinderveranstaltungen).

Die Jahresabschlüsse 2016 und 2017 sowie die Planung für 2018 zeigen einen deutlichen Trend des Wachstums auf:

Die Kulturförderung von öffentlichen Einrichtungen schwanken in jedem Jahr deutlich und die feste finanzielle Einplanung für die zukünftigen Kalkulationen muss sich aufgrund buchhalterischer Gründe (Vorsichtsprinzip) auf den geringsten Wert der letzten Jahre beziehen (2017: 25.756,81 €). Die Gesellschaft ist stets aktiv bestrebt Sponsoren zu gewinnen, die Aufwendungen zu minimieren und Fördergelder von öffentlichen Einrichtungen zu verbuchen.

Die Gesellschaft Theater Altes Hallenbad Friedberg gGmbH AG „Kulturtaucher“ erläuterte im gemeinsamen Gesprächen sowie in ihrem Antrag vom 15. Juni 2018 ihre Beweggründe für einen Gewährvertrag:

• Anerkennung der bisherigen ehrenamtlichen Arbeit
• Professionalisierung bestimmter Aufgaben aus den bisher ehrenamtlichen Bereich (z. B. Technik und Werbung)
• Planungssicherheit
• Ab Winter 2018/2019 auch Programm möglich (Heizungsbau abgeschlossen)

Der Antrag enthält für 2019 einen Zuschusswunsch in Höhe von 15.000 €, in 2020 in Höhe von 23.000 € und in 2021 in Höhe von 30.000 €.

Das städtische Anliegen das Alte Hallenbad nutzen zu können, wurde ebenfalls in dem Antrag positiv formuliert und findet sich in dem Vertragsentwurf (siehe Anlage-Ausarbeitungsgrundlage sind die Verträge mit Volksbühne und Musikschule) wieder.

Nach Abwägung der aktuellen Haushaltslage, der bisher erbrachten Leistungen der Gesellschaft und vor allem der AG „Kulturtaucher“ sowie der wahrscheinlich positiven Entwicklung der Kulturförderung aus anderem Bereichen wird folgender gestaffelte Zuschuss empfohlen:

Bei Feststellung eines positiven Vereinsergebnisses in den Jahresabschlüssen 2019, 2020 und 2021 wird dieses mit 50 % auf den Zuschussbetrag des Folgejahres angerechnet (Reduzierung des Zuschusses im Folgejahr).