Beschlussentwurf:
(1) Der Magistrat wird beauftragt das Verfahren zur
Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) unter dem Titel
„Integriertes Stadtentwicklungskonzept Friedberg – Friedberg polarisiert –
Friedberg verbindet – L(i)ebensWertes Friedberg“ einzuleiten. Dabei soll die
Öffentlichkeitsbeteiligung ein wichtiger Baustein werden.
(2) Der Fokus des ISEKs der Stadt Friedberg soll auf einer
dezidierten Betrachtung der Gesamtstadt, der Stadtteile, des neuen Stadtteils
(ehemalige Ray Barracks) sowie deren Wechselbeziehungen liegen.
(3) Die Themenfelder Bildung & Soziales; Einzelhandel
& Wirtschaft; Erreichbarkeit & Mobilität; Freiraum, Klima &
Naherholung; Kultur & Tourismus sowie Wohnen sollen in einem ersten Schritt
umfassend betrachtet werden.
(4) Es ist eine Informationsveranstaltung für die
Öffentlichkeit durchzuführen.
Sach- und Rechtslage:
In immer mehr Förderbereichen ist ein Integriertes
Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Fördervoraussetzung; besonders in der
Städtebauförderung werden Projekte nur noch gefördert, wenn Ihnen ein solches
Konzept zugrunde liegt bzw. eines aufgestellt wird. Aber dennoch sollte das
ISEK nicht nur der Akquirierung von Fördermitteln dienen, denn es ist ein Planungs- und Steuerungsinstrument, das
gebietsbezogen individuelle Lösungen auf Grundlage der vorhandenen
Ausgangssituation erfasst und somit die zukünftige Stadtentwicklung zielgerichtet
steuert.
Mit Hilfe der breiten Öffentlichkeit (z.B. BürgerInnen, lokale Akteure)
werden Möglichkeiten und Projekte erarbeitet und später umgesetzt. Die Projekte
haben zum Ziel mit den verschiedenen Herausforderungen, mit denen eine Stadt
konfrontiert ist, umzugehen. Diese Beteiligung mit Bürgern als „lokale
Fachleute“ ist ein wichtiger Erfolgsfaktor eines ISEKs, denn durch diese
Integration wird die Identifikation mit der Stadt und dem Stadtgefüge
geschaffen bzw. verbessert.
Das ISEK der Stadt Friedberg soll mit der provokativen Überschrift
„Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Friedberg: Friedberg
polarisiert – Friedberg verbindet – L(i)ebensWertes Friedberg“ durchgeführt
werden. Die Untertitel sind so gewählt, dass die Aufmerksamkeit und Diskussion
angeregt werden.
Im Vorfeld vom eigentlichen ISEK-Prozess sind bereits verschiedene
Grundlagen festzulegen um das Projekt zielgerichtet durchzuführen. Aus diesem
Grund sind bei diversen Terminen und öffentlichen Veranstaltungen handlungsleitende
Ideen (z.B. Belebung Kaiserstraße, Durchgrünung, Studentenstadt,
(Rad-)Verkehrskonzept) gesammelt und zu den folgenden Themenfeldern
zusammengefasst worden:
·
Bildung & Soziales
·
Einzelhandel & Wirtschaft
·
Erreichbarkeit & Mobilität
·
Freiraum, Klima & Naherholung
·
Kultur & Tourismus
·
Wohnen
Diese Themenfelder sollen Grundlage der Zielrichtung des
Interessenbekundungsverfahrens sein, sie geben eine erste Richtung für das ISEK
vor. Zur Verfahrensbeschleunigung ist das Interessenbekundungsverfahren bereits
parallel vorbereitet und dem Magistrat vorgelegt worden. Auf Grundlage der
Bestandsaufnahme/-analyse (von z.B. Bevölkerungsentwicklung,
Verkehrsentwicklung) wird dann nach der
Ausarbeitung von Stärken und Schwächen eine weitere Schwerpunktsetzung
stattfinden und in Handlungsfeldern weiter bearbeitet.
In der Öffentlichkeitsbeteiligung wird anhand der Schwerpunktsetzung in
einzelnen Bereichen diskutiert. Aus Grundlagen, Diskussion und fachlichem Input
werden im weiteren Projektverlauf Maßnahmen erarbeitet, die auch nach
Fertigstellung des ISEKs umgesetzt werden sollen. Aus diesem Grund ist es
wichtig, dass ein Projekt- und Maßnahmenkonzept, welches eine Kosten- und
Finanzierungsübersicht beinhaltet, erstellt wird. Damit sind
Umsetzungszeiträume und die Kosten für mögliche Mittelanmeldungen bereits
abgeschätzt, wodurch nicht nur die zukünftige Entwicklung gelenkt wird.
Da sich die Herausforderungen mit der Zeit oder der Umsetzung von
Maßnahmen verändern können ist eine Evaluation des ISEKs im Nachgang notwendig.
Diese gewährleistet die Aktualität des Konzeptes. Darüber hinaus schafft der
Beschluss des fertigen ISEKs eine gewisse Selbstbindung, welche zu empfehlen
ist.