Betreff
Einleitung des Verfahrens zur Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) unter einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage
16-21/0765
Aktenzeichen
60/1-Am
Art
Beschlussvorlage

Beschlussentwurf:

(1)   Der Magistrat wird beauftragt das Verfahren zur Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) unter dem Titel „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Friedberg – Friedberg polarisiert – Friedberg verbindet – L(i)ebensWertes Friedberg“ einzuleiten. Dabei soll die Öffentlichkeitsbeteiligung ein wichtiger Baustein werden.

(2)   Der Fokus des ISEKs der Stadt Friedberg soll auf einer dezidierten Betrachtung der Gesamtstadt, der Stadtteile, des neuen Stadtteils (ehemalige Ray Barracks) sowie deren Wechselbeziehungen liegen.

(3)   Die Themenfelder Bildung & Soziales; Einzelhandel & Wirtschaft; Erreichbarkeit & Mobilität; Freiraum, Klima & Naherholung; Kultur & Tourismus sowie Wohnen sollen in einem ersten Schritt umfassend betrachtet werden.

(4)   Es ist eine Informationsveranstaltung für die Öffentlichkeit durchzuführen.

 


Sach- und Rechtslage:

In immer mehr Förderbereichen ist ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Fördervoraussetzung; besonders in der Städtebauförderung werden Projekte nur noch gefördert, wenn Ihnen ein solches Konzept zugrunde liegt bzw. eines aufgestellt wird. Aber dennoch sollte das ISEK nicht nur der Akquirierung von Fördermitteln dienen, denn es ist ein  Planungs- und Steuerungsinstrument, das gebietsbezogen individuelle Lösungen auf Grundlage der vorhandenen Ausgangssituation erfasst und somit die zukünftige Stadtentwicklung zielgerichtet steuert.

Mit Hilfe der breiten Öffentlichkeit (z.B. BürgerInnen, lokale Akteure) werden Möglichkeiten und Projekte erarbeitet und später umgesetzt. Die Projekte haben zum Ziel mit den verschiedenen Herausforderungen, mit denen eine Stadt konfrontiert ist, umzugehen. Diese Beteiligung mit Bürgern als „lokale Fachleute“ ist ein wichtiger Erfolgsfaktor eines ISEKs, denn durch diese Integration wird die Identifikation mit der Stadt und dem Stadtgefüge geschaffen bzw. verbessert.

 

Das ISEK der Stadt Friedberg soll mit der provokativen Überschrift „Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Friedberg: Friedberg polarisiert – Friedberg verbindet – L(i)ebensWertes Friedberg“ durchgeführt werden. Die Untertitel sind so gewählt, dass die Aufmerksamkeit und Diskussion angeregt werden.

 

Im Vorfeld vom eigentlichen ISEK-Prozess sind bereits verschiedene Grundlagen festzulegen um das Projekt zielgerichtet durchzuführen. Aus diesem Grund sind bei diversen Terminen und öffentlichen Veranstaltungen handlungsleitende Ideen (z.B. Belebung Kaiserstraße, Durchgrünung, Studentenstadt, (Rad-)Verkehrskonzept) gesammelt und zu den folgenden Themenfeldern zusammengefasst worden:

 

·         Bildung & Soziales

·         Einzelhandel & Wirtschaft

·         Erreichbarkeit & Mobilität

·         Freiraum, Klima & Naherholung

·         Kultur & Tourismus

·         Wohnen

Diese Themenfelder sollen Grundlage der Zielrichtung des Interessenbekundungsverfahrens sein, sie geben eine erste Richtung für das ISEK vor. Zur Verfahrensbeschleunigung ist das Interessenbekundungsverfahren bereits parallel vorbereitet und dem Magistrat vorgelegt worden. Auf Grundlage der Bestandsaufnahme/-analyse (von z.B. Bevölkerungsentwicklung, Verkehrsentwicklung)  wird dann nach der Ausarbeitung von Stärken und Schwächen eine weitere Schwerpunktsetzung stattfinden und in Handlungsfeldern weiter bearbeitet.

 

In der Öffentlichkeitsbeteiligung wird anhand der Schwerpunktsetzung in einzelnen Bereichen diskutiert. Aus Grundlagen, Diskussion und fachlichem Input werden im weiteren Projektverlauf Maßnahmen erarbeitet, die auch nach Fertigstellung des ISEKs umgesetzt werden sollen. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass ein Projekt- und Maßnahmenkonzept, welches eine Kosten- und Finanzierungsübersicht beinhaltet, erstellt wird. Damit sind Umsetzungszeiträume und die Kosten für mögliche Mittelanmeldungen bereits abgeschätzt, wodurch nicht nur die zukünftige Entwicklung gelenkt wird.

 

Da sich die Herausforderungen mit der Zeit oder der Umsetzung von Maßnahmen verändern können ist eine Evaluation des ISEKs im Nachgang notwendig. Diese gewährleistet die Aktualität des Konzeptes. Darüber hinaus schafft der Beschluss des fertigen ISEKs eine gewisse Selbstbindung, welche zu empfehlen ist.