Beschlussentwurf:

Seitens der Stadt Friedberg werden zur 2. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Bad Nauheim für das Gebiet „Klinik an der Usa“ weder Bedenken noch Anregungen vorgetragen.

Sach- und Rechtslage:

Geltungsbereich

Der Änderungsbereich umfasst eine Fläche von 3,2 ha und liegt im Süden von Bad Nauheim. Er grenzt im Norden an ein ehemaliges Werksgelände („Stoll-Gelände“), bzw. an landwirtschaftliche Flächen an.

Anmerkung: Für das „Stoll-Gelände“ wird derzeit ein Bebauungsplanverfahren zur Ansiedlung eines Küchenfachmarktes und eines Lebensmittelvollsortimenters durchgeführt (s. Anlage).

Anlass, Ziel und Inhalt

Die Salus Klinik für psychisch/psychosomatische Störungen und Suchterkrankungen ist zurzeit noch in Friedrichsdorf angesiedelt. Durch die beengte Innenstadtlage besteht dort keine Erweiterungsmöglichkeit. Auf der Fläche südlich des Stoll-Geländes ist daher ein Klinikneubau geplant.

Damit ein entsprechender Bebauungsplan (Bebauungsplan Nr. 69 „Klinik an der Usa“) als aus dem RS/RegFNP 2010 entwickelt angesehen werden kann. Ist es erforderlich, die bisherige Planaussage wie folgt zu ändern:

„Sonderbaufläche – Sport und Einzelhandel, geplant“ in „Sonderbaufläche – Klinik, geplant“ (s. Anlage).

Regionalplanerische Aspekte

Da die Darstellung einer Sonderbaufläche erhalten bleibt und nur die Zweckbestimmung geändert wird, hat die Änderung keinen Einfluss auf die regionalplanerischen Festlegungen und Zielsetzungen.

Erschließung

Die Erschließung der Salus-Klinik soll über das Stoll-Gelände erfolgen.