Anfrage:

Nach wie vor fällt auf, dass es insbesondere in der Innenstadt in Straßen, Gassen und auf Plätzen in auffälligem Maß verschmutzt ist. Besonders gravierend war es am vergangenen Pfingstmontag, an dem nachmittags viele Müllbehälter überquollen und Abfälle daneben lagen oder abgelagert wurden.

1. Ist dem Magistrat bekannt, warum es zu diesen vielfach bemängelnden Unzulänglichkeiten kam?

2. Wurde an Pfingsten auf die Straßenreinigung und Leerung der Müllbehälter verzichtet?

3. Welche Maßnahmen sind für die Zukunft geplant, um das Stadtbild endlich auf einen ordentlichen Stand zu bringen?

4. Kann sich der Magistrat vorstellen, die wichtigsten und gleichzeitig mit am stärksten belasteten Straßen und Gassen der Altstadt in die Anlage 3 der städtischen Straßenreinigungssatzung (Übernahme der Reinigung durch die Stadt) aufzunehmen?

Das träfe aus unserer Sicht zu für die Judengasse, Usagasse, Engelsgasse, Apotheker- und Schirngasse sowie die Augustinergasse zwischen Schulstraße und Usagasse sowie die Hauptwege zwischen Parkhaus und Kaiserstraße im Westen sowie Seewiese/Kaiserstraße.

5. Welche Mehrkosten wären in diesem Fall zu veranschlagen?