Anfrage:

In der Sitzung des Ortsbeirats der Kernstadt am 26. April 2017 wurde über den Vorschlag der Verwaltung, die englische Telefonzelle auf dem Europaplatz für das Projekt Büchertausch zu nutzen, diskutiert. Bedingt durch die IP Umstellung zum Jahr 2018 kann die englische Telefonzelle nicht mehr genutzt werden. In der Diskussion kam im Ortsbeirat die Frage auf, ob die Kreisverwaltung der Nutzungsänderung zustimmen muss, da die Telefonzelle auf kreiseigenem Gelände steht. Der in der Sitzung anwesende Magistratsvertreter sagte zu, diese Frage im Magistrat klären zu lassen.

Gleichzeitig ist festzuhalten, dass die eventuell notwendige Sanierung und der Umbau der Telefonzelle durch Schüler der Johann-Philipp-Reis-Schule im Rahmen einer Projektarbeit gegen Kostenerstattung erfolgen kann. Da solche Projektarbeiten der Schüler bereits zu Beginn eines Schuljahres geplant werden, ist eine Kontaktaufnahme mit der Schulleitung Kontakt ratsam, um das Projekt im Laufe des Schuljahres abschließen zu können.

Wir bitten aufgrund dieser Vorbemerkungen um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Was hat die Anfrage bei der Kreisverwaltung ergeben?

2. Muss der Kreis der Nutzungsänderung der Telefonzelle zustimmen?

a) Wenn ja, wann ist mit einer Entscheidung der Kreisverwaltung zu rechnen?

b) Wenn nein, wann kann mit dem Umbau der Telefonzelle begonnen werden?

3. Hat der Magistrat mit der Leitung der Johann-Philipp-Reis-Schule bereits Kontakt aufgenommen, um notwendige Absprachen zu treffen?

a) Wenn ja, wann?

b) Wenn nein, warum ist noch keine Kontaktaufnahme erfolgt?