Anfrage:

Die Katastrophenschutzeinheit der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) Friedberg/Bad Nauheim ist aktuell gefährdet. Die DLRG ist ohne eigenes Verschulden im September 2012 in ihre derzeitige schwierige Lage geraten, nachdem das bis dahin genutzte Gebäude in Bad Nauheim plötzlich für baufällig erklärt wurde. Wenn bis November 2013 kein geeignetes Gebäude für die Unterbringung der Fahrzeuge und Gerätschaften der DLRG gefunden wird, ist eine Fortführung der Arbeit der Katastrophenschutzeinheit nicht möglich.

Die DLRG leistet sehr wertvolle Arbeit im Rahmen des Katastrophenschutzes, auch für Bürgerinnen und Bürger der Stadt Friedberg.

Aus dieser Vorbemerkung ergeben sich folgende Fragen:

1.   Welche Bedeutung misst der Magistrat der Arbeit der DLRG zu?

2.   Was hat der Magistrat bislang unternommen, um die DLRG zu unterstützen? Gibt es dabei Kontakte mit den umliegenden Städten und Gemeinden der Stadt Friedberg?

3.   Für den Fall, dass der Magistrat bislang noch nichts unternommen hat, um den Fortbestand der Arbeit der Katastrophenschutzeinheit der DLRG zu sichern, wird die Frage gestellt, warum dies so ist.

4.   Die Wasserrettung ist gemäß den Vorschriften des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes Hessen (HBKG) Aufgabe der Gemeinden. Verweist die Stadt Friedberg in ihrem Gefahrenabwehrplan auch auf die Präsenz und die Einsatzmöglichkeit der DLRG?