Sitzung: 31.10.2018 Ortsbeirat des Stadtteils Dorheim
Vorlage: 16-21/0829
Ortsvorsteher Dr. Rack erläutert die Positionen der Haushaltssatzung
2019, welche Dorheim betreffen.
Kindertagesstätten
Die Positionen für die Kindertagesstätten werden kurz diskutiert. Der
Etat für die Betreuungsschule wurde signifikant erhöht. Ortsvorsteher Dr. Rack
erläutert, dass die SPD-Stadtverordnetenfraktion die Steigerung erklärt
bekommen möchte.
Obstbaumaktion
Wie in den Vorjahren erhält der NABU 1250€ für die Obstbaumaktion. Die
Position wird im Gremium kurz besprochen.
Allg. Grundvermögen
Der nochmals vorhandene Ansatz von 1 Mio. € für das Baugebiet Nordost
wurde im Gremium diskutiert. Ortsvorsteher Dr. Rack wünscht hier eine Erklärung
seitens der Stadt.
Ortsbeiratsmitglied Ruppel fragt nach, wie die Ansätze für Grund- und
Gewerbesteuer berechnet werden. Seiner Ansicht nach erfolgt dies zu vorsichtig.
Straßenbeleuchtung „zur Bleiche“
Ortsvorsteher Dr. Rack erläutert die Situation. Das Gremium wünscht sich
eine Information zur Umsetzung der Maßnahme.
Stegbau Biek
Ortsvorsteher Dr. Rack erläutert den Sachstand. Die Besitzer der dafür
benötigten Grundstücke wären zum Verkauf bereit.
Ortsbeiratsmitglied Kruse merkt an, dass der Eindruck entstehen könnte, man
möchte durch die sehr hoch angesetzten Planungs- und Baukosten die Maßnahme
verzögern bzw. gar nicht realisiert sehen. Ortsbeiratsmitglied Ruppel regt an,
dass der Steg auf jeden Fall barrierefrei ausgeführt werden soll.
Ortsbeiratsmitglied Ruppel stellt folgenden Antrag:
Die Planungskosten sollen für das Jahr 2020 bei den vorgesehenen 80.000€
bleiben, die Baukosten allerdings von 2022 auf 2021 vorgezogen werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 5 Nein 0 Enthaltung 2