Ortsvorsteher Dr. Rack erläutert die Positionen der Haushaltssatzung 2019, welche Dorheim betreffen.

 

Kindertagesstätten

Die Positionen für die Kindertagesstätten werden kurz diskutiert. Der Etat für die Betreuungsschule wurde signifikant erhöht. Ortsvorsteher Dr. Rack erläutert, dass die SPD-Stadtverordnetenfraktion die Steigerung erklärt bekommen möchte.

 

Obstbaumaktion

Wie in den Vorjahren erhält der NABU 1250€ für die Obstbaumaktion. Die Position wird im Gremium kurz besprochen.

 

Allg. Grundvermögen

Der nochmals vorhandene Ansatz von 1 Mio. € für das Baugebiet Nordost wurde im Gremium diskutiert. Ortsvorsteher Dr. Rack wünscht hier eine Erklärung seitens der Stadt.

Ortsbeiratsmitglied Ruppel fragt nach, wie die Ansätze für Grund- und Gewerbesteuer berechnet werden. Seiner Ansicht nach erfolgt dies zu vorsichtig.

 

Straßenbeleuchtung „zur Bleiche“

Ortsvorsteher Dr. Rack erläutert die Situation. Das Gremium wünscht sich eine Information zur Umsetzung der Maßnahme.

 

Stegbau Biek

Ortsvorsteher Dr. Rack erläutert den Sachstand. Die Besitzer der dafür benötigten Grundstücke wären zum Verkauf bereit.
Ortsbeiratsmitglied Kruse merkt an, dass der Eindruck entstehen könnte, man möchte durch die sehr hoch angesetzten Planungs- und Baukosten die Maßnahme verzögern bzw. gar nicht realisiert sehen. Ortsbeiratsmitglied Ruppel regt an, dass der Steg auf jeden Fall barrierefrei ausgeführt werden soll.

 

Ortsbeiratsmitglied Ruppel stellt folgenden Antrag:

 

Die Planungskosten sollen für das Jahr 2020 bei den vorgesehenen 80.000€ bleiben, die Baukosten allerdings von 2022 auf 2021 vorgezogen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ja 5 Nein 0 Enthaltung 2