Sitzung: 11.12.2014 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen
Vorlage: 11-16/1077
Antragstext:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
(1)
Die
Stadt Friedberg unterstützt geeignet die Arbeit „Runder Tisch für Flüchtlinge
in Friedberg“ im Sinne einer Willkommenskultur und „Hilfen für Integration“.
(2)
Der
Magistrat wird gebeten, den Zusammenschluss von Kirchen, Vereinen, Initiativen
und Sozialträgern durch kontinuierliche Beteiligung und Begleitung durch die
Stadtverwaltung zu unterstützen.
(3)
Der
Magistrat wird beauftragt der Stadtverordnetenversammlung innerhalb 6 Monate
nach diesem Beschluss zu berichten, welche Maßnahmen des Runden Tisches dem Magistrat
sinnvoll erscheinen, bei denen durch städtische Leistungen die Arbeit des
Runden Tisches und damit die Integrationsleistungen in Friedberg unterstützt
werden kann.
Stadtverordneter Turan begründet den Antrag.
Nach längerer Diskussion wurde die Ausschussverweisung
in den Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur und den
Haupt- und Finanzausschuss angeregt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
abgelehnt
Ja 17 Nein 24 Enthaltung 0
Stadtverordneter Wagner regt an, im Absatz 3 des Antrags folgende Änderung vorzunehmen „…der
Stadtverordnetenversammlung und dem Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren,
Sport und Kultur in regelmäßigen Abständen zu berichten….“.
Beschluss:
(1)
Die
Stadt Friedberg unterstützt geeignet die Arbeit „Runder Tisch für Flüchtlinge
in Friedberg“ im Sinne einer Willkommenskultur und „Hilfen für Integration“.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 41 Nein 0 Enthaltung 0
(2)
Der
Magistrat wird gebeten, den Zusammenschluss von Kirchen, Vereinen, Initiativen
und Sozialträgern durch kontinuierliche Beteiligung und Begleitung durch die
Stadtverwaltung zu unterstützen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 27 Nein 14 Enthaltung 0
(3)
Der
Magistrat wird beauftragt der der Stadtverordnetenversammlung und dem Ausschuss für Jugend, Soziales,
Senioren, Sport und Kultur in regelmäßigen Abständen zu berichten, welche
Maßnahmen des Runden Tisches dem Magistrat sinnvoll erscheinen, bei denen durch
städtische Leistungen die Arbeit des Runden Tisches und damit die
Integrationsleistungen in Friedberg unterstützt werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 25 Nein 13 Enthaltung 3