Stadtverordnetenvorsteher Hollender verweist auf § 25 HGO -Widerstreit der Interessen-.

 

Es nehmen alle Stadtverordneten an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt teil.

 

Beschluss zu 1.:

 

Das mit dem Stadtverordnetenbeschluss vom 24.02.2011 begonnene Bauleitplanverfahren  zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 „Bei den Klappertannen“ wird aufgehoben (Anlage 2 der Vorlage).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja 38  Nein 0  Enthaltung 0

 

Beschluss zu 2.:

 

Der Stadtverordnetenbeschluss vom 12.03.1970  zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Industriegebiet Süd“ wird für die im anliegenden Lageplan dargestellten Flächen aufgehoben (Anlage 3 und 3a der Vorlage).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja 38  Nein 0  Enthaltung 0

 

Beschluss zu 3.:

 

Das mit dem Stadtverordnetenbeschluss vom 08.11.1998  zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Zentralschule für Gehörlose“ begonnene Bauleitplanverfahren wird eingestellt (s. Anlage 4 und 4a der Vorlage).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja 38  Nein 0  Enthaltung 0

 

Beschluss zu 4.:

 

 Das mit dem Stadtverordnetenbeschluss vom 07.06.1979  zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Berliner Straße/Ritterstraße“ begonnene Bauleitplanverfahren wird eingestellt (s. Anlage 5 und 5a der Vorlage).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja 38  Nein 0  Enthaltung 0

 

Beschluss zu 5.:

 

Der Stadtverordnetenbeschluss vom 15.12.1983 zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 14 „Unter’m Halbmond“ wird für den Geltungsbereich II aufgehoben (Anlage 6 und 6a der Vorlage).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja 38  Nein 0  Enthaltung 0

 

Beschluss zu 6.:

 

 Das mit dem Stadtverordnetenbeschluss vom 28.04.2005 zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 76 „Am Ratweg“ in Friedberg Bruchenbrücken begonnene Bauleitplanverfahren wird eingestellt (Anlage 7 und 7a der Vorlage).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja 38  Nein 0  Enthaltung 0

 

Beschluss zu 7.:

 

 Das mit dem Stadtverordnetenbeschluss vom 05.09.1985 zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 32 „Bachgasse/Borngasse“ in Friedberg Ockstadt begonnene Bauleitplanverfahren wird eingestellt (Anlage 8 der Vorlage).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja 38  Nein 0  Enthaltung 0

 

Beschluss zu 8.:

 

Das mit dem Stadtverordnetenbeschluss vom 25.09.1986 zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 33 „Schloss Ockstadt“ in Friedberg Ockstadt begonnene Bauleitplanverfahren wird eingestellt (Anlage 9 der Vorlage).

Abstimmungsergebnis: