Sitzung: 08.11.2023 Ortsbeirat des Stadtteils Ockstadt
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 21-26/0909
Beschlussentwurf:
Unter
Einbeziehung der Änderungen aus den Haushaltsberatungen werden
-
die
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024
und
-
das
Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 – 2027 (§ 101 Abs. 3 HGO i.V.m.
§ 9 Abs. 2 GemHVO)
in
der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Die Ergebnis- und
Finanzplanung für den Planungszeitraum 2023 – 2027 (§ 101 Abs. 4 HGO i.V.m. § 9
GemHVO) wird zur Kenntnis genommen.
Zum Haushalt 2024 werden von
Seiten des Ortsbeirates folgende Anmerkungen durch Herrn Werner Schaupp
(Ortsbeiratsmitglied) gemacht:
Mitglied Schaupp fragt zum
Feuerwehrgerätehaus nach, ob der Haushaltsplan in der Weise zu verstehen sei,
dass mit dem Gerätehausbau 2025 begonnen wird. Diese Lesart wird vom Ortsbeirat
geteilt.
Mitglied Schaupp merkt an,
dass im Haushalt 2024 ein relativ hoher Geldmittelbetrag für die Errichtung
eines Radweges senkrecht zur Allmendstraße bereitgestellt wird.
Der
Haushaltsentwurf wird vom Ortsbeirat zur Kenntnis genommen.